• KupfSchmAusbV § 12 (Law)

  (weggefallen)

• LAG § 12 Vertreibungsschäden (Law)

  ...r Übergabe von Vermögen im Wege der vorweggenommenen Erbfolge zugunsten des Übergebers vereinbart werden; entsteht an solchen Wirtschaftsgütern in der Person des Übernehmers oder seiner Erben ein Vert...

• IStGHG § 12 Überstellungshaftbefehl (Law)

  ...rsuchen zurückgenommen wird, der Gerichtshof erklärt, dass das dem Überstellungsersuchen zu Grunde liegende Verfahren vor ihm unzulässig ist, oder die Überstellung für unzulässig erklärt wird. ...

• JArbSchG § 12 Schichtzeit (Law)

  ...r darf die Schichtzeit (§ 4 Abs. 2) 10 Stunden, im Bergbau unter Tage 8 Stunden, im Gaststättengewerbe, in der Landwirtschaft, in der Tierhaltung, auf Bau- und Montagestellen 11 Stunden nicht überschr...

• KäseV § 12 Trockenmasse (Law)

  ...reitungen dürfen unbeschadet der sonstigen Anforderungen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie den in Anlage 2 für die einzelnen Fettgehaltsstufen festgelegten Gehalt an Trockenmasse aufweisen....

• MOG § 12 Abgaben (Law)

  ...rgie durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soweit dies zur Durchführung von Regelungen im Sinne des § 1 Absatz 2 Nummer 1 bis 3 hinsichtlich Marktordnungswaren erfor...

• MPAFHBundV § 12 Modulprüfungen (Law)

  ...reren Prüfungsteilen bestehen. Die zulässigen Prüfungsformen sind im Modulhandbuch festzulegen. Spätestens zu Beginn eines Moduls werden den Studierenden die Prüfungstermine und die Prüfungsformen dur...

• InvStG § 12 Ausschüttungsbeschluss (Law)

  ...r die Verwendung der zur Ausschüttung zur Verfügung stehenden Beträge zu beschließen und den Beschluss schriftlich zu dokumentieren. Der Beschluss hat Angaben zur Zusammensetzung der Ausschüttung zu e...

• LAnpG § 12 Gläubigerschutz (Law)

  ...r der Entscheidung über die Aufteilung der Kredite auf die neuen Unternehmen ist das zuständige Kreditinstitut zur Stellungnahme aufzufordern. Werden Einwände des Kreditinstituts nicht beachtet, kann ...

• NatSGmElbeV § 12 Schlußbestimmung (Law)

  ...rordnung tritt mit Wirkung vom 1. Oktober 1990 in Kraft.

• NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...r Grundstückseigentümer kann die Verlegung der Einrichtungen verlangen, wenn sie an der bisherigen Stelle für ihn nicht mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber zu tragen; di...

• SGG § 12 (Law)

  ...rtragsarztrechts wirken je ein ehrenamtlicher Richter aus den Kreisen der Krankenkassen und der Vertragsärzte, Vertragszahnärzte und Psychotherapeuten mit. In Angelegenheiten der Vertragsärzte, Vertra...

• StBDV § 12 (Law)

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• TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. Februar 2006 in Kraft.

• PatG § 12 (Law)

  ...rieb vererbt oder veräußert werden. Hat der Anmelder oder sein Rechtsvorgänger die Erfindung vor der Anmeldung anderen mitgeteilt und sich dabei seine Rechte für den Fall der Patenterteilung vorbehalt...

• RennwLottGABest § 12 (Law)

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• RindTbV § 12 (Law)

  ...rch den Durchführungsbeschluss 2012/449/EU vom 27. Juli 2012 (ABl. L 203 vom 31.7.2012, S. 66) geändert worden ist, ein amtlich anerkannter tuberkulosefreier Rinderbestand.

• RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

  ...rer Mitglieder (§ 8) und dem Ausgleichsbedarfssatz (§ 11). (2) Für den monatlichen Ausgleich nach § 17 ermittelt die Krankenkasse ihre Finanzkraft auf der Grundlage der voraussichtlichen bei...

• SeelotG § 12 (Law)

  ...rordnung kann vorsehen, daß der Seelotse nach seiner ersten Bestallung für eine Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Art und Größe lotsen darf.

• WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

  ...rde zur Vorbereitung der von ihr nach diesem Gesetz im Errichtungsverfahren zu treffenden Maßnahmen die Grundstücke betreten und Vermessungen, Boden- und Grundwasseruntersuchungen oder vergleichbare A...