• WaffG 2002 § 46 Weitere Maßnahmen (Law)

  ...rlaubnisurkunde der zuständigen Behörde unverzüglich zurückzugeben. Das Gleiche gilt, wenn die Erlaubnis erloschen ist. (2) Hat jemand auf Grund einer Erlaubnis, die zurückgenommen, widerruf...

• UmwG 1995 § 46 Inhalt des Verschmelzungsvertrags (Law)

  (1) Der Verschmelzungsvertrag oder sein Entwurf hat zusätzlich für jeden Anteilsinhaber eines übertragenden Rechtsträgers den Nennbetrag des Geschäftsanteils zu bestimmen, den die übernehmende Gesells...

• SGB 7 § 46 Beginn und Ende des Verletztengeldes (Law)

  (1) Verletztengeld wird von dem Tag an gezahlt, ab dem die Arbeitsunfähigkeit ärztlich festgestellt wird, oder mit dem Tag des Beginns einer Heilbehandlungsmaßnahme, die den Versicherten an der Ausübu...

• SGB 9 § 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgelds (Law)

  ...rliegt (Regelentgelt) zugrunde gelegt, höchstens jedoch das in entsprechender Anwendung des § 47 berechnete Nettoarbeitsentgelt; hierbei gilt die für den Rehabilitationsträger jeweils geltende Beitrag...

• StRSaarEG § 46 Maßgeblicher Gewinn bei Land- und Forstwirten (Law)

  Bei Land- und Forstwirten werden die Gewinne der Wirtschaftsjahre, die in der Zeit vom Eingliederungstag bis zum 31. Dezember 1959 beginnen, vorbehaltlich des § 13 Abs. 3 des Einkommenste...

• WHG 2009 § 46 Erlaubnisfreie Benutzungen des Grundwassers (Law)

  ...rlaubnis- oder Bewilligungspflicht ausgenommen sind oder eine Erlaubnis oder eine Bewilligung in den Fällen der Absätze 1 und 2 erforderlich ist.

• WpHG § 46 Anwendungsbestimmung für das Transparenzrichtlinie-Umsetzungsgesetz (Law)

  ...rlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente (ABl. EU Nr. L 145 S. 1) in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder in einem anderen Vertragsstaat des Abkommens übe...

• PassV 2007 Anlage 1a Passmuster Reisepass (48 Seiten) (Law)

  ...12 und 13 ...

• ViehVerkV 2007 Anlage 4 (zu § 27 Absatz 3 und 4) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 223 - 224) 1. Ohrmarke (Vorderseite/Lochteil) ...

• ViehVerkV 2007 Anlage 9 (zu § 34 Absatz 3 und 4) (Law)

  ...12-stellige Nummer ( zweizeilig ): – „01“ (Tierartenkenncode) – 2 Ziffern (B...

• ViehVerkV 2007 Anlage 11 (zu § 37 Absatz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 232) Seite: ... für Sch...

• BörsG 2007 § 42 Teilbereiche des regulierten Marktes mit besonderen Pflichten für Emittenten (Law)

  ...rlagen zusätzliche Voraussetzungen für die Zulassung von Aktien oder Aktien vertretenden Zertifikate und weitere Unterrichtungspflichten des Emittenten auf Grund der Zulassung von Aktien oder Aktien v...

• AbfVerbrG 2007 § 18b Strafvorschriften im Fall illegaler Verbringungen nicht gefährlicher Abfälle (Law)

  ...rlichen Abfälle im Sinne des Artikels 3 Nummer 2 der Richtlinie 2008/98/EG sind, durchführt. (2) Ebenso wird bestraft, wer durch eine in § 18 Absatz 2 Nummer 2 bezeichnete vorsätz...

• EnEV 2007 § 25a Gebäude für die Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen (Law)

  (1) Gebäude, die bis zum 31. Dezember 2018 geändert, erweitert oder ausgebaut werden, um sie als Aufnahmeeinrichtungen nach § 44 des Asylgesetzes oder als Gemeinschaftsunterkünfte nach § 53 des Asylge...

• EnEV 2007 Anlage 3 (zu den §§ 8 und 9) (Law)

  ...rleisten. Werden Maßnahmen nach Satz 2 ausgeführt und ist die Dämmschichtdicke im Rahmen dieser Maßnahmen aus technischen Gründen begrenzt, so gelten die Anforderungen als erfüllt, wenn die nach anerk...

• EnEV 2007 Anlage 4 (zu § 6 Absatz 1) (Law)

  ...12 insgesamt 1 500 m 3 übersteigt, der nach DIN EN 13829 : 2001-02 mit dem dort beschriebenen Verfahren B bei einer Druckdifferenz zwischen innen und außen von 50 Pa gemessene...

• EnEV 2007 Anlage 4a (zu § 13 Absatz 2) (Law)

  ...12-07, zu bestimmen. Werden Niedertemperatur-Heizkessel oder Brennwertkessel als Wärmeerzeuger in Systemen der Nahwärmeversorgung eingesetzt, gilt die Anforderung des Satzes 1 als erfüllt. ...

• ZuG 2007 Anhang 2 Vergleichbarkeit von Anlagen (Law)

  ...rliegen. Kategorie 12: Anlagen zur Gewinnung...

• ZuV 2007 § 11 Zuteilung für Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen (Law)

  ...rlich zu begründen und durch aussagekräftige Unterlagen zu belegen. (6) Bei Zuteilungsanträgen nach § 8 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2007 gilt § 12 Abs. 2 bis 6 entsprechend. ...

• ZuV 2007 Anhang 2 (zu § 6 Abs. 3) (Law)

  ...12 E(tief)HO;proz gesamte sondertatbestandsrelevante prozessbedingte CO(tief)2-Emissionen aus dem Hochofenprozess in t CO(t...