• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...2) Die Aufsichtsarbeiten dauern jeweils 120 Minuten. Sie sind in der Regel an drei aufeinander folgenden Tagen durchzuführen. (3) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der zustän...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...anzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...and ist das Land, in dem die Waren gebraucht oder verbraucht, bearbeitet oder verarbeitet werden sollen; ist dieses Land nicht bekannt, so gilt als Bestimmungsland das letzte bekannte Land, in das die...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...ags, der nach Abzug der anderen nach Absatz 1 nicht zu berücksichtigenden Einnahmen für das Elterngeld verbleibt, als Einkommen unberücksichtigt und darf nur bis zu dieser Höhe nicht dafür herangezoge...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...2. wenn die Munition den Anforderungen an die Zusammensetzung, Beschaffenheit, Maße, den höchsten Gebrauchsgasdruck und die Bezeichnung gemäß einer nach § 14 Abs. 2 Satz...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...2) Spätestens eine Woche vor Beginn der Stimmabgabe hat der Wahlvorstand die als gültig anerkannten Vorschlagslisten bis zum Abschluss der Stimmabgabe in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahla...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...ammen mit dem Dung zu packen. Davon abweichend darf der Tierhalter Futter auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterwerfen. Der Tierhalter hat...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...aats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über die Verfahrenseröffnung die Herausgabe der Sachen, die sich im Gewahrsam des Sch...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...abweichend von Satz 1 für die Beförderung unter Steueraussetzung eine in allen Mitgliedstaaten gültige Sicherheit zu leisten. Das Hauptzollamt kann in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf Antrag zulassen,...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...andesbehörden über die Entscheidung der Europäischen Kommission nach Artikel 129 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder nach Artikel 52 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008.

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...ags, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Frist des § 38 Absatz 3 Satz 3 des Versicherungsvertragsgesetzes, 2. das Ausscheiden eines Versiche...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...all bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendigen Ma...

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...ach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik nicht behandelbar ist, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass die verantwortliche ärztliche Person die Beratung anzubieten hat. (2...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...Anlage wird nur registriert, wenn die Postleitzahl nach Absatz 2 Nummer 2 und die Daten nach Absatz 2 Nummer 11 mit den Daten übereinstimmen, die der Netzbetreiber gemäß § 22 Absatz 1 und 3 übermittel...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika. (2) Das Studium gliedert sich in folgende Abschnitte: ...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...arbeit ausgibt oder abnimmt, hat dafür zu sorgen, daß unnötige Zeitversäumnis bei der Ausgabe oder Abnahme vermieden wird. Die oberste Arbeitsbehörde des Landes oder die von ihr bestimmte Stelle kann ...

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  ...adewannen und Duschen in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Badewann...

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...ach Absatz 1 Nummer 4 kann vorgeschrieben werden, dass derjenige, der bestimmte Abfälle, an deren schadlose Verwertung nach Maßgabe des § 7 Absatz 2 und 3, des § 8 Absatz 1 und des § 9 auf Grund ihrer...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...at das Rißwerk innerhalb der in Anlage 4 Teil 1 festgesetzten Fristen vollständig nachtragen und die Angaben nach Anlage 4 Teil 2 unverzüglich eintragen zu lassen. Die zwei Stücke des Rißwerks (§ 63 A...