• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...kennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe gilt, w...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...Kündigung des mit dem Dienstleister oder Selbstabfertiger bestehenden Vertragsverhältnisses. (3) Maßnahmen im Rahmen der Luftaufsicht nach § 29 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes bleiben unberü...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...kasse gefährdet werden und k) im Sinne des § 16 Absatz 3 Satz 2 der Plan für eine geordnete Abwicklung unter Berücks...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...ke alter Menschen beim altenpflegerischen Handeln berücksichtigen". (2) Die Aufsichtsarbeiten dauern jeweils 120 Min...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...2) Ursprungsland ist das Land, in dem die Waren gemäß Titel II Kapitel 2 Abschnitt 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ihren Ursprung haben. (3) Bei Gemischen oder Gemengen von Waren aus vers...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...2 Absatz 1 berücksichtigten Einkommens aus Erwerbstätigkeit vor der Geburt bis zu 300 Euro im Monat als Einkommen unberücksichtigt. Soweit die berechtigte Person Elterngeld Plus bezieht, verringern si...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...kungsweise, Brauchbarkeit und Beständigkeit dem jeweiligen Stand der Technik nicht entspricht, 4. wenn der Antragsteller auf...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...2) Spätestens eine Woche vor Beginn der Stimmabgabe hat der Wahlvorstand die als gültig anerkannten Vorschlagslisten bis zum Abschluss der Stimmabgabe in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahla...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...kranke oder verdächtige Rinder gehalten worden sind, zu reinigen und zu desinfizieren sowie eine Schadnagerbekämpfung durchzuführen, 2. alle...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...kung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die Verwertung von Gegenständen der Insolvenzmas...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...2. zu Begünstigten (§ 9c) im Steuergebiet. (2) Wenn Steuerbelange gefährdet erscheinen, hat der Steuerlagerinhaber als V...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...Kommission nach Artikel 129 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder nach Artikel 52 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008.

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...2 des Versicherungsvertragsgesetzes erteilte Versicherungsbestätigung darf zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der für die Erlaubniserteilung zuständigen Behörde nicht älter als drei Monate sein. ...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendigen Maßnahmen.

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...krankung oder gesundheitliche Störung festgestellt, die nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik nicht behandelbar ist, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass die verantwortliche ä...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...2 Nummer 2 und die Daten nach Absatz 2 Nummer 11 mit den Daten übereinstimmen, die der Netzbetreiber gemäß § 22 Absatz 1 und 3 übermittelt hat.