• NatSGSpreewV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...lung 43 - 49 sowie 34 und 36, wobei die nördliche und westliche Begrenzung von Ortslage Groß Wasserburg bis Puhlstrom jeweils 150 m waldeinwärts parallel zu den Grenzen der genannten Forstabteilungen ...

• UmwAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...litätssichernde Maßnahmen, 7. Umweltschutztechnik, ökologische Kreisläufe und Hygiene, ...

• WiPrO § 4 Wirtschaftsprüferkammer (Law)

  ...lbarer Staatsverwaltung tätig; die Zuständigkeit der Abschlussprüferaufsichtsstelle beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Abschlussprüferaufsichtsstelle) bleibt unberührt. Sie führt die ...

• WODrittelbG § 4 Wählerliste (Law)

  ...lvorstand stellt unverzüglich nach seiner Bildung eine Liste der Wahlberechtigten (Wählerliste) auf. Die Wahlberechtigten sollen in alphabetischer Reihenfolge mit Familienname, Vorname, Geburtsdatum a...

• VermAnlG § 4 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...lbank und den nationalen zuständigen Behörden und den nationalen benannten Behörden innerhalb des einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM-Rahmenverordnung) (EZB/2014/17) (ABl. L 141 vom 14.5.2014, S. ...

• VerschG § 4 (Law)

  ...llen ist, kann für tot erklärt werden, wenn seit dem Ende des Jahres, in dem der Friede geschlossen oder der Krieg oder das kriegsähnliche Unternehmen ohne Friedensschluß tatsächlich beendigt ist, ein...

• VersFinKfAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...legende Wahlqualifikationseinheiten aus der Auswahlliste nach Absatz 5. (4) Die Auswahlliste nach Absatz 2 Nummer 2 umfasst folgende Wahlq...

• SVG § 4 (Law)

  ...llen (Berufsförderungsdienste) interne Bildungsmaßnahmen an, an denen Soldaten auf Zeit oder freiwilligen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes Leistende unentgeltlich teilnehmen können. ...

• SVSaarAnglG § 4 (Law)

  -

• PAuswV § 4 Dokumentationspflichten (Law)

  ...lektronischen Identitätsnachweises: 1. Erklärungen des Ausweisinhabers, die im Rahmen der Antragstellung und Ausweisverwaltung erfolgt sind; ...

• PBV § 4 Jahresabschluß (Law)

  ...luß ist innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres aufzustellen. Für die Aufstellung und den Inhalt des Jahresabschlusses gelten § 242, § 243 Abs. 1 und 2, die §§ 244 bis 256a, 264 Ab...

• PhysLabAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...lle Energienutzung, 7. Einsetzen, Pflegen und Instandhalten von Arbeitsgeräten: ...

• SportSeeSchV § 4 Prüfungskommissionen (Law)

  ...l. I S. 22, 227), die zuletzt durch Artikel 440 der Verordnung vom 29. Oktober 2001 (BGBl. I S. 2785) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung mit Diplom- oder Technikerabschluss, des C-S...

• TAppV § 4 Modellstudiengang (Law)

  ...llstudiengang einführen und die jeweiligen Inhalte festlegen. Dabei müssen die in § 1 Absatz 1 und 3 genannten Ausbildungsziele gewahrt bleiben. (2) Die Zulassung als Modellstud...

• ZAGMonAwV § 4 Berichtszeitraum (Law)

  ...lendervierteljahr. Die Bundesanstalt kann durch Entscheidung im Einzelfall den Berichtszeitraum auf einen Kalendermonat verkürzen, soweit dies zur Erfüllung der Aufgaben der Bundesanstalt erforderlich...

• ZahnmedAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...llen nach der in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan a...

• ZollVG § 4 Gestellung (Law)

  ...llen Ausnahmen von der Pflicht zur Gestellung oder Erleichterungen bei der Gestellung vorsehen. Es kann dabei bestimmen, daß in einzelnen Fällen Ausnahmen auch im Verwaltungsweg zugelassen werden könn...

• AZRG § 4 Übermittlungssperren (Law)

  ...lichen Stellen wirkende Übermittlungssperre zu speichern. (3) Eine Übermittlung von Daten an die in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Stellen unterbleibt im Fall einer Übermittlungssperre, soweit...

• BApO § 4 (Law)

  ...lzeit oder durch lebenslanges Lernen erworben haben, sofern die durch lebenslanges Lernen erworbenen Kenntnisse und Fähigkeiten von einer dafür in dem jeweiligen Staat zuständigen Stelle formell als g...

• BargeldPrüfV § 4 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.