• UmstG § 10 Deckung durch flüssige Mittel (Law)

  ...sche Mark, soweit es sich um Sichtverbindlichkeiten, und b) sieben und eine halbe Deutsche Mark, soweit es sich um befristet...

• VerkSiG § 10 Leistungspflicht der Eisenbahnen (Law)

  ...s) können durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur Erbringung von Verkehrsleistungen mit Schienenfahrzeugen und zu sonstigen Leistungen im Sinne des Absatzes 2 Satz 2 Nr....

• VersAusglG § 10 Interne Teilung (Law)

  ...sgleichsberechtigte Person zulasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person ein Anrecht in Höhe des Ausgleichswerts bei dem Versorgungsträger, bei dem das Anrecht der ausgleichspflichtigen Perso...

• VersFinKfAusbV § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Finanzberatung (Law)

  ...sausschuss eine Aufgabe aus; ausgehend von dieser Fachaufgabe und dem dazu erstellten Report entwickelt der Prüfungsausschuss das fallbezogene Fachgespräch so, dass die vorstehend genannten Anforderun...

• UZwG § 10 Schußwaffengebrauch gegen Personen (Law)

  ...swidrigen Tat auf frischer Tat betroffen wird, die sich den Umständen nach als ein Verbrechen darstellt oder als ein Vergehen, das unter Anwendung oder Mitführung von Schußwaffen oder Sprengstoffen be...

• VeranstTechMeistPrV § 10 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...standene Prüfungsleistungen zu wiederholen. In diesem Fall wird das letzte Ergebnis berücksichtigt. (3) Ist das Fachgespräch nicht bestanden, muß der Prüfungsteilnehmer für die Wiederholungs...

• WasSiG § 10 Aufwendungsersatz an Leistungspflichtige (Law)

  ...s. 3 verpflichtet ist. Den Aufwendungsersatz leistet die zuständige Behörde für Rechnung des Bundes. (2) Die Kosten der Instandhaltung nach § 9 Abs. 1 werden nur ersetzt, soweit dies zum Aus...

• SiSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe Silberschmied/Silberschmiedin in Handwerk und Industrie, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwend...

• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...schaffenheit des Stoffes oder Gegenstandes, seine chemische Zusammensetzung des sonstigen explosionsgefährlichen Stoffes, seine physikalischen Eigenschaften, seine Bauart, seinen Verwendungszweck sowi...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• EinigVtrVbg Art 4 (Law)

  ...stimmung des Bundesrates bedarf, Versorgungsleistungen der Versorgungssysteme, die bei Erreichen besonderer Altersgrenzen oder bestimmter Dienstzeiten gewährt werden, der Altersrente gleichstellen, so...

• FRG Anlage 4 (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche Versicherte der Rentenversicheru...

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe gilt, wenn nach § 4 ein Feststellungsbescheid beansprucht w...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...se Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...s zur fristlosen Kündigung des mit dem Dienstleister oder Selbstabfertiger bestehenden Vertragsverhältnisses. (3) Maßnahmen im Rahmen der Luftaufsicht nach § 29 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetz...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...spartechnisches Simulationsmodell nach § 8 Absatz 4 und dessen Anwendungsbereich sowie über Art, Umfang und Form der Ergebnisse eines bausparspezifischen Simulationsmodells und unbeschadet des § 3 Abs...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...schiedlicher Benotung entscheidet das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern. (4) Das vorsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses ...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...sbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...s Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...sollen. (7) Als Bestimmungsland gilt bei der Veräußerung von Seeschiffen das Land, in dessen Schiffsregister das Schiff eingetragen werden soll, sonst das Land, dessen Flagge das Schiff nach...