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SGB 6 § 296a (Law)
(weggefallen)
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FRG Anlage 6 (Law)
(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...
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ScheckG Art 6 (Law)
(1) Der Scheck kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Der Scheck kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst g...
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RechVersV Muster 6 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)
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SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 6 § 146 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 259c (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 270a (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 316 (Law)
(weggefallen)
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AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)
(1) Auslandsbonds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11)...
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BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)
(1) Die Nutzer, Dienstleister und Selbstabfertiger haben ihren Betrieb so einzurichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2...
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BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)
...6 Absatz 2 Satz 3 bis 5 verwendet werden kann, und wann dieser spätestens zu verwenden ist sowie die näheren Voraussetzungen, unter denen dieser Sonderposten nach § 6 Absatz 2 Satz 6 aufgelöst werden ...
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AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
(1) Der schriftliche Teil der Prüfung umfasst jeweils eine Aufsichtsarbeit aus den Lernfeldern: 1. "Theoretische Grundlagen...
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ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)
Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.
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AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)
Die Zierpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.
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AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)
...6) Bestimmungsland ist das Land, in dem die Waren gebraucht oder verbraucht, bearbeitet oder verarbeitet werden sollen; ist dieses Land nicht bekannt, so gilt als Bestimmungsland das letzte bekannte L...
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BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)
...6a des Bundeskindergeldgesetzes. Bei den in Satz 1 bezeichneten Leistungen bleiben das Elterngeld und vergleichbare Leistungen der Länder sowie die nach § 3 auf das Elterngeld angerechneten Einnahmen ...
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BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)
(1) Pyrotechnische Munition einschließlich der mit ihr fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn si...
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BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)
...6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw...