SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)

SGB 6 § 146 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 259c (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 270a (Law)

(weggefallen)

SGB 6 § 316 (Law)

(weggefallen)

AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

...onds, deren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. ...

BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...ordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

...oder Selbstabfertiger zurechenbares Verhalten gefährdet oder gestört wird oder die Anforderungen nach § 8 nicht erfüllt werden, die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Dem jeweiligen Dienstleister oder ...

BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

...oden für den kollektiven Lagebericht einschließlich der Fortschreibungen und Prognosen, sowie die Bestimmung von Form und Frist, in der der kollektive Lagebericht vorzulegen ist; ...

AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

...okumentieren und evaluieren", 2. "Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen" und "Bei der me...

ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

...on Juli bis Oktober durchgeführt.

AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

...oder Gemenge nicht feststellbar, so ist an Stelle der Ursprungsländer das Land anzugeben, in dem das Gemisch oder Gemenge hergestellt worden ist. Für Gemische oder Gemenge von Waren aus verschiedenen ...

BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

...oder Leistungen bleiben bei Sozialleistungen, deren Zahlung von anderen Einkommen abhängig ist, bis zu einer Höhe von insgesamt 300 Euro im Monat als Einkommen unberücksichtigt. (2) Das Elte...

BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

...otechnische Munition einschließlich der mit ihr fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn sie ihrer...

BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

...orstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertreter sind zu der Losentsche...

BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

...oder mindestens zwei Monate zu lagern. Flüssige Abgänge aus den Rinderställen oder sonstigen Standorten der Rinder hat der Tierhalter nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu desinfizieren od...

EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

...ollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die Verwertung von Gegenständen der Inso...

EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

...oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr im Steuergebiet 1. ...

ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

...opäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Angabe der Gründe über die getroffene Entscheidung und legt die wissenschaftlichen oder technischen Informationen vor, ...