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BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)
...in Verzeichnis der Betriebsbereiche, in denen sich durch besondere umgebungsbedingte Gefahrenquellen die Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Störfalls erhöhen oder die Auswirkungen eines solchen St...
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BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)
...in Ereignis, das aus technischer Sicht im Hinblick auf die Verhinderung von Störfällen und die Begrenzung ihrer Folgen besonders bedeutsam ist, aber den vorstehenden mengenbezogenen Kriterien nicht en...
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GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)
...bsatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes auf dem neuesten Stand zu halten. Die Informationspflicht ist mindestens einen Monat vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereichs oder vor störfallrelevanten ...
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BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)
...im betreffenden Betriebsbereich und in den betreffenden Notdiensten, neue technische Erkenntnisse und Erkenntnisse darüber, wie bei Störfällen zu handeln ist, zu berücksichtigen. Soweit sich bei der Ü...
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BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)
...im Internet oder in örtlichen Tageszeitungen, die im Bereich des Standortes des Vorhabens verbreitet sind, öffentlich bekannt. In der Bekanntmachung ist die Öffentlichkeit über Folgendes zu informiere...
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BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)
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RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)
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AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)
...II. Grundlagen der pharmazeutischen Biologie und der Humanbiologie 100 Fragen ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)
(weggefallen)
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SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)
...ie Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu leben; darauf haben auch die Leistungsberechtigten nach ihren Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Lei...
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SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)
...it unverhältnismäßigen Mehrkosten verbunden wäre. (3) Auf Wunsch der Leistungsberechtigten sollen sie in einer Einrichtung untergebracht werden, in der sie durch Geistliche ihres Bekenntniss...
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SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)
...ie Leistung vorliegen. (2) Wird einem nicht zuständigen Träger der Sozialhilfe oder einer nicht zuständigen Gemeinde im Einzelfall bekannt, dass Sozialhilfe beansprucht wird, so sind die dar...
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SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)
...ihnen, die im Inland geboren ist. Ist keine dieser Personen im Inland geboren, ist ein gemeinsamer örtlich zuständiger Träger nach Absatz 4 zu bestimmen. Die Zuständigkeit bleibt bestehen, solange ein...
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SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)
...bei der Festsetzung können die Träger der Sozialhilfe regionale Besonderheiten sowie statistisch nachweisbare Abweichungen in den Verbrauchsausgaben berücksichtigen. § 28 Absatz 4 Satz 4 und 5 gilt fü...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...Beiträge für eine eigene kapitalgedeckte Altersvorsorge in Form einer lebenslangen Leibrente, wenn der Vertrag nur die Zahlung einer monatlichen auf das Leben des Steuerpflichtigen bezogenen lebenslan...
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SGB 12 § 36 Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft (Law)
...igkeit mitgeteilt werden. Die Übermittlung unterbleibt, wenn die Nichtzahlung der Miete nach dem Inhalt der Klageschrift offensichtlich nicht auf Zahlungsunfähigkeit des Mieters beruht. Die übermittel...
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SGB 12 § 46a Erstattung durch den Bund (Law)
...belegt sind und den Grundsätzen für Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen. Sie haben dies dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für das jeweils abgeschlossene Quartal in tabellarische...
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SGB 12 § 50 Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft (Law)
...iche Behandlung und Betreuung sowie Hebammenhilfe, 2. Versorgung mit Arznei-, Verband- und Heilmitteln, 3. ...
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SGB 12 § 56 Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte (Law)
...ilfe in einer den anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen nach § 41 des Neunten Buches vergleichbaren sonstigen Beschäftigungsstätte kann geleistet werden.