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TFG § 18 Stand der medizinischen Wissenschaft und Technik zur Anwendung von Blutprodukten (Law)
...versorgung fest. Bei der Anhörung ist die angemessene Beteiligung von Sachverständigen der betroffenen Fach- und Verkehrskreise, insbesondere de...
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ViehVerkV 2007 § 18 Flächen, Räume und Gerätschaften (Law)
...Viehmärkten, auf Sammelstellen, in Schlachtstätten und bei Viehhandelsunternehmen sowie die dort benutzten Gerätschaften sind vom jeweiligen Betreiber der Einrichtung oder vom jeweiligen Veranstalter ...
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SLV 2002 § 18 Beförderung der Feldwebel (Law)
...verwendet wird, von mindestens sechs Jahren voraus. Die Beförderung von Soldatinnen und Soldaten im Dienstverhältnis einer Soldatin auf Zeit oder eines Soldaten auf Zeit zum Hauptfeldwebel setzt außer...
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SprengG 1976 § 18 Ermächtigungen (Law)
...Verwender eine Bescheinigung des Herstellers, des Einführers oder eines Sachverständigen vorliegt.
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StBAPO 1977 § 18 Allgemeine Grundsätze für die Fachstudien (Law)
...veranstaltungen ist fächerübergreifend zu gestalten. Lehrveranstaltungen zu Schwerpunktthemen sind stets fächerübergreifend zu gestalten. (4) Für Wahlpflichtveranstaltungen sind mindestens 1...
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StrabBO 1987 § 18 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)
(1) Der lichte Raum ist der zu jedem Gleis gehörende Raum, der für einen sicheren Betrieb der Fahrzeuge von festen und beweglichen Gegenständen freigehalten werden muß. (2) Die Umgrenzung de...
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TabStV 2010 § 18 Mitführen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...Versender nach § 15 Absatz 1 Satz 2 ausgehändigte Ausfertigung oder eine von den zuständigen Behörden eines anderen Mitgliedstaats bestätigte zweite Ausfertigung der Freistellungsbescheinigung mitzufü...
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WHG 2009 § 18 Widerruf der Erlaubnis und der Bewilligung (Law)
...Verwaltungsverfahrensgesetzes genannten Gründen widerrufen werden. Die Bewilligung kann ferner ohne Entschädigung ganz oder teilweise widerrufen werden, wenn der Inhaber der Bewilligung ...
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ZSG § 18 Zusammenarbeit von Bund und Ländern (Law)
...vilschutz, die den Ländern zugleich als Empfehlungen für ihre Aufgaben im Bereich des Katastrophenschutzes dienen, sofern diese für ein effektives gesamtstaatliches Zusammenwirken der für den Katastro...
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ZuG 2007 § 18 Kostenlose Zuteilung (Law)
Von der zuständigen Behörde zugeteilte Berechtigungen sind kostenlos. Die Erhebung von Gebühren und Auslagen nach § 23 dieses Gesetzes sowie nach § 22 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. ...
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ZuV 2020 § 18 Zuteilung für neue Marktteilnehmer (Law)
...von Berechtigungen für Neuanlagen berechnet die zuständige Behörde die vorläufige jährliche Anzahl der bei Aufnahme des Regelbetriebs der Anlage für die verbleibenden Jahre der Handelsperiode 2013 bis...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 203,60 DM zu erhöhen. ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 7 (Anlage V des BBesG) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 664 Familienzuschlag ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)
...Versorgungsabschläge vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1786) ist der Betrag für das Jahr 2001 um 180,19 DM zu erhöhen. ...
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AZRG § 18 Datenübermittlung an die Bundesagentur für Arbeit und die Behörden der Zollverwaltung (Law)
...von zwischenstaatlichen Regierungsvereinbarungen und Vermittlungsabsprachen und zur Erhebung und Erstattung von Gebühren neben den Grunddaten folgende Daten des Betroffenen übermittelt: ...
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BauSparkG § 18 Bestimmungen für bestehende und für neue rechtlich unselbständige Bausparkassen (Law)
...Vermögen der Bausparkasse getrennt von ihrem sonstigen Vermögen zu verwalten, für die Bausparkasse einen gesonderten Jahresabschluß aufzustellen sowie einen besonderen Geschäftsbericht zu erstatten. D...
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AktGEG § 18 Übergangsvorschrift zu den §§ 37 und 39 des Aktiengesetzes (Law)
...von einer früher nach § 24 Abs. 2 der Handelsregisterverordnung mitgeteilten Anschrift abweicht. Eintragungen nach den Sätzen 3 bis 5 werden abweichend von § 10 des Handelsgesetzbuchs nicht bekannt ge...
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AUG 2011 § 18 Benachrichtigung über die Datenerhebung (Law)
...verzüglich über die Erhebung von Daten nach den §§ 16 und 17 zu benachrichtigen, es sei denn, die Vollstreckung des Titels würde dadurch vereitelt oder wesentlich erschwert werden. Ungeachtet des Satz...
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AFuV 2005 § 18 Gebühren und Auslagen (Law)
...viduell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Amateurfunkgesetz und dieser Verordnung werden Gebühren nach Anlage 2 dieser Verordnung und Auslagen nach § 23 Absatz 6 des Bundesgebührengesetzes ...
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BBiG 2005 § 18 Bemessung und Fälligkeit der Vergütung (Law)
...Vergütung bemisst sich nach Monaten. Bei Berechnung der Vergütung für einzelne Tage wird der Monat zu 30 Tagen gerechnet. (2) Die Vergütung für den laufenden Kalendermonat ist spätestens am ...