• BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

  ...bstundenmittelwerte und nach Abzug des in der Kalibrierung bestimmten Konfidenzintervalls bestimmt. 4. Die Halbstundenmittelwerte vor Abzug ...

• AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

  ...beschafft werden, werden die Auslagen für das Beschaffen und den Einbau dieser Geräte sowie die Kosten für die bauliche Herrichtung der betreffenden Räume erstattet. (2) Die berechtigte Pers...

• AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

  ...bs. 1 des AZR-Gesetzes hat schriftlich gegenüber der Registerbehörde zu erfolgen. Der Betroffene soll bei der Ermittlung des Sachverhalts mitwirken. Insbesondere soll er ihm bekannte Tatsachen und Bew...

• BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

  ...Bei der Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung nach § 16 dürfen, auch wenn eine Geschossflächenzahl oder eine Baumassenzahl nicht dargestellt oder festgesetzt wird, folgende Obergrenzen nicht über...

• ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

  ...Betrieb ruht, erhält neben dem Unterschiedsbetrag nach Absatz 1 Ersatz der Aufwendungen für Miete der Berufsstätte sowie für die übrigen Betriebsausgaben im Sinne des Einkommensteuergesetzes, sofern e...

• AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

  ...Bei der Genehmigung von Tätigkeiten, die zum Betrieb einer Kernanlage berechtigen, ist der Genehmigungsinhaber in dem Genehmigungsbescheid ausdrücklich als Inhaber einer Kernanlage zu bezeichnen. ...

• AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

  ...bergehenden Anbringung von Markierungszeichen und sonstige Vorarbeiten durch den Träger des Vorhabens oder von ihm Beauftragte zu dulden. Arbeits-, Betriebs- oder Geschäftsräume dürfen zu diesem Zweck...

• AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

  ...Bis zur Aufklärung oder Beseitigung der Ursache von Störungen kann die Regulierungsbehörde gegenüber dem Betreiber einer Amateurfunkstelle die Sperrung bestimmter Frequenzbereiche, die Absenkung der S...

• AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

  ...ber Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner Schulden fortlaufend unterrichtet, so genügt es, wenn die Vollstreckungsbehörde die Art der Abgabe und die Höhe des beizutreibenden Betrags angibt und auf...

• AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

  ...berücksichtigt. Bei erheblichen Mängeln in diesen Bereichen können bis zu 10 vom Hundert der zu vergebenden Leistungspunkte in Abzug gebracht werden. Hat eine Anwärterin oder ein Anwärter die geforder...

• AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

  ...bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.

• BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

  ...brechung im Bewachungsgewerbe Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 bis 3 der Gewerbeordnung durchführen, gilt der Nachweis der Sachkundeprüfung als erbracht. Der Gewerbetreibende bescheini...

• BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

  ...buch nach Maßgabe des § 3.09 Nummer 1 der Schiffspersonalverordnung für den Rhein nachzuweisen. Soweit ein Bewerber ein Schifferdienstbuch nach anderen Vorschriften nicht besitzen muß, kann er die Fah...

• ESBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahn (Law)

  ...BO gelten entsprechend.

• FahrlGDV 2012 § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...bis 31. Dezember 1998 geltenden Fassung der Anlage 2 entsprechen, bleiben bis 31. Dezember 2002 gültig. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Inhaber von Fahrlehrerlaubnissen für die entsprechenden zugrun...

• FahrlPrüfO 2012 § 17 Lehrprobe im theoretischen Unterricht (Law)

  ...Bewerber in der Ausbildungsfahrschule unterrichtet hat. (2) Die Lehrprobe ist als Unterrichtsstunde entsprechend dem allgemeinen Lehrplan der Ausbildungsfahrschule und dem Ausbildungsstand d...

• EBO § 17 Untersuchen und Überwachen der Bahnanlagen (Law)

  ...ben sich nach Zustand und Belastung der Bahnanlagen sowie nach der zugelassenen Geschwindigkeit zu richten. (2) Gefährdete Stellen sind so zu überwachen, daß Betriebsgefährdungen rechtzeitig...

• EnEV 2007 § 17 Grundsätze des Energieausweises (Law)

  ...berechneten Energiebedarfs (Energiebedarfsausweis) oder des erfassten Energieverbrauchs (Energieverbrauchsausweis) nach Maßgabe der Absätze 2 bis 6 sowie der §§ 18 und 19 auszustellen. Es ist zulässig...

• BtMG 1981 § 17 Aufzeichnungen (Law)

  ...ber einer Erlaubnis nach § 3 ist verpflichtet, getrennt für jede Betriebsstätte und jedes Betäubungsmittel fortlaufend folgende Aufzeichnungen über jeden Zugang und jeden Abgang zu führen: ...

• BrStV 2010 § 17 Registrierter Empfänger (Law)

  ...Betrieb aufgenommen gelten, sobald er im Steuergebiet daran Besitz erlangt hat. (5) Der registrierte Empfänger hat ein Belegheft zu führen sowie Aufzeichnungen über die in seinen Betrieb auf...