• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...rden, so ist dieser Stoff durch Angaben über sein Herstellungsverfahren zu charakterisieren. (2) Der Antragsteller hat der für die Prüfung...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...r Verordnung sind für überlagerte Nahrungsmittel, Rückstände aus Konservenfabrikation und überlagerte Genussmittel tierischer Herkunft nur anwendbar, soweit diese oder wesentliche Materialbestandteile...

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...ren Anerkennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...rordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...r berechtigt ist, in den Fällen, in denen der Betriebsablauf auf dem Flugplatz durch ein einem Dienstleister oder Selbstabfertiger zurechenbares Verhalten gefährdet oder gestört wird oder die Anforder...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...resse der Erfüllung der Verpflichtungen der Bausparkassen gegenüber ihren Gläubigern, insbesondere zur Sicherung der ihnen anvertrauten Vermögenswerte und einer ausreichenden Zahlungsbereitschaft für ...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...rsitzende Mitglied des Prüfungsausschusses bildet die Note für den schriftlichen Teil der Prüfung aus dem arithmetischen Mittel der Noten der Fachprüferinnen oder Fachprüfer und der Vornoten gemäß § 9...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...rch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...rpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...r Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 ihren Ursprung haben. (3) Bei Gemischen oder Gemengen von Waren aus verschiedenen Ursprungsländern, die im Ausland hergestellt wurden, sind - wenn das Ursprung...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...r das Elterngeld verbleibt, als Einkommen unberücksichtigt und darf nur bis zu dieser Höhe nicht dafür herangezogen werden, um auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die kein Anspruc...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...rotechnische Munition einschließlich der mit ihr fest verbundenen Antriebsvorrichtung darf nur dann in den Geltungsbereich dieses Gesetzes verbracht oder gewerbsmäßig hergestellt werden, wenn sie ihre...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...risten ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertre...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...rf der Tierhalter Futter auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterwerfen. Der Tierhalter hat den Dung an einem für Rinder unzugänglichen Plat...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...rfahrens nach dem Recht des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über die Verfahrenseröffnung die Herausgabe der...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...rgieerzeugnisse im Sinn des § 4 dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...rtikels 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...rsicherungsunternehmen nach § 113 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes erteilte Versicherungsbestätigung darf zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der für die Erlaubniserteilung zuständigen Behö...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...rsuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendigen Maßnahmen.