BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2008, 3060; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...xaensäure Der Gehalt an Docosahexaensäure beträgt mindestens 0,2 % des Gesamtfettsäuregehalts. 1.4...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 370 – 371) (1) Bei Antragstellung, die von einer zur Vertretung des Trägers berechtigte...

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...x, Abdomen, Extremitäten, Herz, Gefäßen, Nieren, ableitenden Harnwegen, äußeren und inneren Genitalorganen, des zentralen und peripheren Nervensystems sowie der Sinnesorgane. Unfälle und Vergiftungen....

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 15 Sachkenntnis (Law)

...xperimentelle Physik Allgemeine und anorganische Chemie Organische Chemie Analytische Chemie Pha...

BörsG 2007 § 15 Leitung der Börse (Law)

(1) Die Leitung der Börse obliegt der Geschäftsführung in eigener Verantwortung. Sie kann aus einer oder mehreren Personen bestehen. Die Geschäftsführer müssen zuverlässig sein und die für die Leitung...

AsylVfG 1992 § 15 Allgemeine Mitwirkungspflichten (Law)

(1) Der Ausländer ist persönlich verpflichtet, bei der Aufklärung des Sachverhalts mitzuwirken. Dies gilt auch, wenn er sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lässt. (2) Er...

AtAV 2009 § 15 Zustimmung zur Durchfuhr (Law)

(1) Die Verbringung radioaktiver Abfälle oder abgebrannter Brennelemente durch das Inland aus einem oder in einen Mitgliedstaat bedarf der Zustimmung. Die Entscheidung ergeht durch schrif...

AufenthG 2004 § 15 Zurückweisung (Law)

...x nicht erfüllt. (3) Ein Ausländer, der für einen vorübergehenden Aufenthalt im Bundesgebiet vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit ist, kann ...

AEntG 2009 § 15 Gerichtsstand (Law)

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen, die in den Geltungsbereich dieses Gesetzes entsandt sind oder waren, können eine auf den Zeitraum der Entsendung bezogene Klage auf Erfüllung der Verpflichtungen na...

AFuV 2005 § 15 Rufzeichenliste (Law)

(1) Die Regulierungsbehörde veröffentlicht die zugeteilten deutschen Rufzeichen und ihre Inhaber in einer Rufzeichenliste. (2) Die Rufzeichenliste enthält folgende Angaben: ...

BeamtVG § 15 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte auf Lebenszeit und auf Probe (Law)

(1) Einem Beamten auf Lebenszeit, der vor Ableistung einer Dienstzeit von fünf Jahren (§ 4 Abs. 1 Nr. 1) wegen Dienstunfähigkeit oder Erreichens der Altersgrenze nach § 32 Abs. 1 Nr. 2 des Bundesbeamt...

BinSchSprFunkV 2003 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

Ordnungswidrig im Sinne des § 7 Abs. 1 des Binnenschifffahrtsaufgabengesetzes handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgeg...

BetrVGDV1WO § 15 Verteilung der Betriebsratssitze auf die Vorschlagslisten (Law)

(1) Die Betriebsratssitze werden auf die Vorschlagslisten verteilt. Dazu werden die den einzelnen Vorschlagslisten zugefallenen Stimmenzahlen in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1...

EmsLotsV 2003 § 15 Lotsentätigkeit nach der ersten Bestallung (Law)

(1) Nach seiner ersten Bestallung darf ein Seelotse während einer Übergangszeit nur Schiffe bestimmter Größe lotsen, und zwar 1. ...

EnWG 2005 § 15 Aufgaben der Betreiber von Fernleitungsnetzen (Law)

(1) Betreiber von Fernleitungsnetzen haben den Gastransport durch ihr Netz unter Berücksichtigung der Verbindungen mit anderen Netzen zu regeln und mit der Bereitstellung und dem Betrieb ihrer Fernlei...

DPMAV 2004 § 15 Vollmachten (Law)

...zrecht betreffenden Angelegenheiten erstrecken. Sie kann sich auch auf mehrere Anmeldungen, Schutzrechte oder Verfahren erstrecken. In diesen Fällen muss nur ein Exemplar der Vollmachtsurkunde eingere...

BTGO 1980 § 15 Anfechtung und Verlust der Mitgliedschaft (Law)

Die Rechte eines Mitgliedes des Bundestages, dessen Mitgliedschaft angefochten ist, regeln sich nach den Bestimmungen des Wahlprüfungsgesetzes. Nach diesem Gesetz richtet sich auch der Verlust der Mit...

ButtV 1997 § 15 Ergänzende Kennzeichnung (Law)

(1) Unbeschadet der Vorschriften der EG-Verordnung dürfen die Erzeugnisse Dreiviertelfettbutter, Halbfettbutter und Milchstreichfett X vom Hundert nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie nach Maß...