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BImSchV 30 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...§ 2 Absatz 2, Klärschlammgemisch nach § 2 Absatz 7 oder Klärschlammkompost nach § 2 Absatz 8 der Klärschlammverordnung vom 27. September 2017 (BGBl. I S. 3465), in der jeweils geltenden Fassung, sowie...
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BImSchV 30 § 9 Kontinuierliche Messungen (Law)
Der Betreiber hat 1. die Massenkonzentrationen der Emissionen nach § 6 Nr. 1 und 2, ...
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BImSchV 30 § 13 Störungen des Betriebes (Law)
...§ 2 Nr. 8 findet entsprechende Anwendung. (3) Bei Stillstand der Abgasreinigungseinrichtungen ist das abgesaugte Abgas nach Maßgabe des § 7 abzuleiten. Sind Stillstandszeiten von mehr als ac...
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BImSchV 30 § 16 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...§ 5 Abs. 1 Satz 1 festgelegten Kapselung von Einrichtungen zur biologischen Behandlung oder ihrer Ausführung in geschlossenen Räumen mit Schleusen und der in § 5 Abs. 2 festgelegten vollständigen Zufü...
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BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...§ 8 Abs. 4 Satz 2, § 10 Abs. 3 Satz 1 oder § 12 Abs. 1 Satz 1 einen Bericht nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 4. entgege...
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AtStrlSV § 30 (Law)
...§ 6 behindert, 2. im Rahmen der staatlichen Überwachung gemäß § 6 Abs. 6 erteilte Auflagen nicht erfüllt oder nicht einhält,...
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ApoG § 30 (Law)
Auf ärztliche und tierärztliche Abgabestellen für Arzneimittel (Hausapotheken) finden die Vorschriften dieses Gesetzes keine Anwendung.
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BerlinFG § 30 (Law)
...§§ 21, 22 und 26 zu ermäßigenden Einkommensteuer und Lohnsteuer aus der Einkommensteuertabelle und der Jahreslohnsteuertabelle abgeleitete Tabellen aufzustellen und bekanntzumachen. Bei der Aufstellun...
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BerRehaG § 30 (Law)
(weggefallen)
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BewG § 30 Abrundung (Law)
Die in Deutscher Mark ermittelten Einheitswerte werden auf volle hundert Deutsche Mark nach unten abgerundet und danach in Euro umgerechnet. Der umgerechnete Betrag wird auf volle Euro abgerundet. ...
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BVG § 30 (Law)
...§§ 32, 33) und des Ehegattenzuschlages (§ 33a). Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend. (7) Der Nettobetrag des Vergleichseinkommens wird bei Beschädigten, die nach dem 30. Juni 1927...
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DGBankSa § 30 (Law)
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
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BranntwMonG § 30 (Law)
...§ 21 Nr. 2 genannten Stoffen verarbeiten, keine Anwendung.
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HaldeRlAnO § 30 (Law)
...§ 7 Abs. 1 sind der Bergbehörde bis 31. Juli 1981 mit den Angaben gemäß § 6 Abs. 2 anzuzeigen, wenn nicht bereits die erforderlichen Angaben auf der Grundlage der Anordnung vom 2. April 1968 zur Gewäh...
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KrWG § 30 Abfallwirtschaftspläne (Law)
...§ 35 aufgeführten Abfallbeseitigungsanlagen. (4) Die Ausweisungen im Sinne des Absatzes 1 Satz 3 Nummer 2 und Satz 4 können für die Entsorgungspflichtigen für verbindlich erklärt werden. ...
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IfSG § 30 Quarantäne (Law)
(1) Die zuständige Behörde hat anzuordnen, dass Personen, die an Lungenpest oder an von Mensch zu Mensch übertragbarem hämorrhagischem Fieber erkrankt oder dessen verdächtig sind, unverzüglich in eine...
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LBG § 30 (Law)
...§ 48 Abs. 1 Satz 3, § 59 Abs. 3, § 60, § 61 Abs. 3, §§ 62 und 63 Satz 3 sind sinngemäß anzuwenden.
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LuftVG § 30 (Law)
...§ 2 Abs. 7 und § 27 auch für andere militärische Luftfahrzeuge. In den Fällen der §§ 12, 13 und 15 bis 19 treten bei militärischen Flugplätzen die Dienststellen der Bundeswehr an die Stelle der Flugsi...
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ODV § 30 Aufhebung (Law)
Die Verordnung über ortsbewegliche Druckgeräte vom 17. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3711), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 3. August 2010 (BGBl. I S. 1139) geändert worden ist, wird zum 3....
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LuftBO § 30 Bordbuch (Law)
(1) Für jedes Luftfahrzeug mit Ausnahme der Luftsportgeräte ist ein Bordbuch zu führen. (2) Das Bordbuch ist den für die Nachprüfung des Luftfahrzeugs nach der Verordnung zur Prüfung von Luf...