• ZuG 2007 § 11 Zuteilung für zusätzliche Neuanlagen (Law)

  ...§ 16; der Emissionswert einer Neuanlage je erzeugter Produkteinheit bestimmt sich nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 unter Zugrundelegung der Verwendung der besten verfügbaren Techniken. Die Emissionsme...

• ZuG 2007 § 12 Frühzeitige Emissionsminderungen (Law)

  ...§ 16. Abweichend von § 7 Abs. 1 Satz 3 errechnet sich die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach § 7 Abs. 1 Satz 1 zuzuteilen sind, nach Formel 5 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (3) Im ...

• ZuG 2007 § 22 Zuständigkeiten (Law)

  ...§ 20 Abs. 1 Satz 2 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist. ...

• ZuG 2012 § 2 Anwendungsbereich (Law)

  ...63) geändert worden ist, unterliegt. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt es für die Zuteilungsperiode 2008 bis 2012. Soweit sich Regelungen des Zuteilungsgesetzes 2007 über die Zuteilungsperiode ...

• ZuG 2012 § 5 Reserve (Law)

  ...§ 6 Abs. 3 Satz 2 des Zuteilungsgesetzes 2007. (3) Die Kosten, die dem Bund durch die Wahrnehmung der ihm im Rahmen des Emissionshandels zugewiesenen A...

• BGB § 298 Zug-um-Zug-Leistungen (Law)

  ...zug, wenn er zwar die angebotene Leistung anzunehmen bereit ist, die verlangte Gegenleistung aber nicht anbietet.

• BGB § 348 Erfüllung Zug-um-Zug (Law)

  ...Zug um Zug zu erfüllen. Die Vorschriften der §§ 320, 322 finden entsprechende Anwendung.

• BGB § 373 Zug-um-Zug-Leistung (Law)

  Ist der Schuldner nur gegen eine Leistung des Gläubigers zu leisten verpflichtet, so kann er das Recht des Gläubigers zum Empfang der hinterlegten Sache von der Bewirkung der Gegenleistung abhängig ma...

• ZuG 2007 § 14 Sonderzuteilung für Anlagen mit Kraft-Wärme-Kopplung (Law)

  ...§ 7 bestimmte Basisperiode, in den Fällen des § 8 Abs. 1 die angemeldete KWK-Nettostromerzeugung; in diesen Fällen findet § 8 Abs. 3 und 4 keine Anwendung. Die Emissionsmenge, für die Berechtigungen n...

• ZuG 2007 Anhang 2 Vergleichbarkeit von Anlagen (Law)

  ...63) geändert worden ist, nach dessen Anhang 1 Nr. VII unterliegen. Kategorie 6: ...

• ZuG 2007 § 7 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis historischer Emissionen (Law)

  ...§ 8 festgelegt. (12) Auf Antrag des Betreibers erfolgt die Zuteilung statt nach dieser Vorschrift nach § 11. § 6 findet keine Anwendung.

• ZuG 2007 § 8 Zuteilung für bestehende Anlagen auf Basis angemeldeter Emissionen (Law)

  ...§ 16 zugrunde zu legen. Die Emissionsmenge, für die Berechtigungen nach Satz 1 zuzuteilen sind, errechnet sich nach Formel 2 des Anhangs 1 zu diesem Gesetz. (2) Für Anlagen nach...

• ZuG 2007 § 15 Sonderzuteilung bei Einstellung des Betriebes von Kernkraftwerken (Law)

  ...63) geändert worden ist, nach den Maßgaben des Antragstellers zu. Die zuständige Behörde verteilt Berechtigungen in einem Gegenwert von insgesamt 1,5 Millionen Tonnen Kohlendioxidäquivalenten jährlich...

• ZuG 2012 Anhang 5 (zu § 4 Abs. 3) (Law)

  ...65 Gramm Kohlendioxid je Kilowattstunde Nettostromerzeugung, sofern im Referenzjahr gasförmige Brennstoffe eingesetzt wurden und in der Rechtsverordnung nach § 13 nichts anderes bestimmt ist, ...

• ZuG 2007 § 23 Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz (Law)

  ...§ 10 Absatz 1 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu erstatten. Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit setzt durch Rechtsve...

• ZuG 2012 Anhang 2 (zu § 9 Abs. 3 und § 12 Abs. 1) (Law)

  ...63) geändert worden ist, nach dessen Anhang 1, Nummern VII unterliegen. Kategorie  6: Anlagen zum Rösten, Schmelzen oder Sintern von Eisener...

• BGB § 322 Verurteilung zur Leistung Zug-um-Zug (Law)

  ...Zug um Zug zu verurteilen ist. (2) Hat der klagende Teil vorzuleisten, so kann er, wenn der andere Teil im Verzug der Annahme ist, auf Leistung nach Empfang der Gegenleistung klagen. ...

• ZPO § 756 Zwangsvollstreckung bei Leistung Zug um Zug (Law)

  ...zug der Annahme ist, durch öffentliche oder öffentlich beglaubigte Urkunden geführt wird und eine Abschrift dieser Urkunden bereits zugestellt ist oder gleichzeitig zugestellt wird. (2) Der ...

• TfV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2, § 6 Absatz 1 und § 7 Absatz 7) (Law)

  ...Zugbeeinflussungssysteme und f) die Kommunikationseinrichtungen, wie Zugfunk, Rangierfunk und leitungsgebundene Fahr...

• ZPO § 765 Vollstreckungsgerichtliche Anordnungen bei Leistung Zug um Zug (Law)

  ...zugestellt ist; der Zustellung bedarf es nicht, wenn bereits der Gerichtsvollzieher die Zwangsvollstreckung nach § 756 Abs. 1 begonnen hatte und der Beweis durch das Protokoll des Gerichtsvollziehers ...