-
EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)
...1. dass die Vertreter in Mitgliederversammlungen der Partei/sonstigen politischen Vereinigung 1) im Wahlgebiet Datum ...
-
NachwV 2007 Anlage 3 Vorgaben für strukturierte Nachrichten/Schnittstellen nach § 18 Abs. 1 (Law)
...18 Abs. 1 Satz 1 (elektronische Formulare), die in den von der Verordnung geregelten Fällen der Führung von Nachweisen, der Erstattung von Anzeigen, der Einrichtung und Führung von Registern, der Frei...
-
BImSchV 1 2010 § 18 Überwachung von Öl- und Gasfeuerungen mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis 20 Megawatt (Law)
...1) Der Betreiber einer ab dem 22. März 2010 errichteten Einzelfeuerungsanlage für den Einsatz von flüssigen Brennstoffen nach § 3 Absatz 1 Nummer 9 mit einer Feuerungswärmeleistung von 10 Megawatt bis...
-
BewG§39DV 1 § 3 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.
-
LASaarDV 1 § 3 Bezugsfläche bei bebauten Grundstücken (Law)
(1) Bei der Ermittlung der Wertanteile für den Grund und Boden der bebauten Grundstücke ist die Größe der regelmäßig zu den Gebäuden gehörenden Grundstücksfläche (Bezugsfläche) nach der Größe der Grun...
-
SGB 1 § 3 Bildungs- und Arbeitsförderung (Law)
(1) Wer an einer Ausbildung teilnimmt, die seiner Neigung, Eignung und Leistung entspricht, hat ein Recht auf individuelle Förderung seiner Ausbildung, wenn ihm die hierfür erforderlichen Mittel nicht...
-
LMEV Anlage 3 (zu § 7 Absatz 1, § 9 Absatz 1 Satz 1, § 10 Absatz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 1) (Law)
...11, S. 1878) 1. Es ist durch Inaugenscheinnahme festzustellen, ob die Lebensmittel den A...
-
DruckLV Anhang 3 (Nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 der Verordnung über Arbeiten in Druckluft) (Law)
...1972, 1927 - 1928; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
-
ZollV Anlage 1 (zu § 14 Abs. 3, § 27 Abs. 3 Satz 3) (Law)
...11 Grad 26'00" O-Länge und 54 Grad 18'18" N-Breite, 11 Grad 24'18" O-Läng...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 3 (zu § 18) (Law)
...1999, 1169 - 1189) ...
-
BEGDV 1 § 8 Elternlose Enkel (Law)
...1) Den elternlosen Enkeln eines Verfolgten stehen Ansprüche nach den §§ 15 bis 26 BEG zu, wenn der Verfolgte sie in seine Wohnung aufgenommen hatte und keine anderen Personen zum Unterhalt gesetzlich ...
-
MitÜbermitV Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) (Law)
...101) 4 2,2',3,4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 138) 5 ...
-
SGB 1 § 8 Kinder- und Jugendhilfe (Law)
Junge Menschen und Personensorgeberechtigte haben im Rahmen dieses Gesetzbuchs ein Recht, Leistungen der öffentlichen Jugendhilfe in Anspruch zu nehmen. Sie sollen die Entwicklung junger Menschen förd...
-
SprengV 1 § 8 (weggefallen) (Law)
-
FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)
...14, 373) Text in Bearbeitung
-
StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)
...12, 1159)
-
MTA-APrV Anlage 3 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 3) (Law)
...11 Arzneimittellehre 30 11.1 Herkunft und Bedeutung von Arzneimitteln ...
-
IGV-DG § 18 Freie Verkehrserlaubnis (free pratique) (zu Artikel 28 Absatz 2 und 3, Artikel 27 Absatz 1 IGV) (Law)
...1) Der Hafenärztliche Dienst hat einem Schiff bei der Ankunft eine Freie Verkehrserlaubnis (free pratique) zu erteilen, wenn 1. eine nach § 1...
-
ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...1.1 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht (§ 3 Abs. 2 Abschnitt B Nr. 1.1) ...
-
FotoMedFachAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)
...1.1 Kundenberatung (§ 3 Abs. 2 Abschnitt A Nr. 1.1) ...