BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage I (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1993, 787 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...10 A 1 II 1.210,80 1.246,52 1.282,24   ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III A (Anlage IV des BBesG) (Law)

...10 10.172,18 B 11 11.105,70 ...

BVG (XXXX) §§ 67 bis 70a (weggefallen) (Law)

ALG § 67 Lagebericht (Law)

(1) Die Bundesregierung erstellt alle vier Jahre einen Lagebericht. Der Bericht enthält auf der Grundlage der letzten Ermittlungen der Zahl der Versicherten und Leistungsempfänger sowie der Einnahmen ...

BAföG § 67 (weggefallen) (Law)

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AuslSchuldAbkAG § 67 (Law)

Steuerpflichtige, die den Gewinn nach § 4 Abs. 1 oder § 5 des Einkommensteuergesetzes ermitteln, haben den Entschädigungsanspruch im Sinne der §§ 63 und 66 in die steuerliche Eröffnungsbilanz in Deuts...

BImSchG § 67 Übergangsvorschrift (Law)

...10 Absatz 1 über Art, Lage, Umfang und Betriebsweise der Anlage im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Verordnung nach § 4 Absatz 1 Satz 3 vorzulegen. (3) Die Anzeigepflicht nach Absatz 2 gilt ...

EnergieStG § 67 Anwendungsvorschriften (Law)

...10 19 41 bis 2710 19 49 der Kombinierten Nomenklatur bis zum 30. April 2007 auch nicht gekennzeichnet steuerfrei zu den in § 27 Abs. 1 Satz 1 genannten Zwecken abgegeben oder verwendet werden. ...

BNotO § 67 (Law)

...10. über den erforderlichen Umfang der Fortbildung, 11. über die besonderen Berufspflichten im Verhältnis zu ...

FGO § 67 (Law)

(1) Eine Änderung der Klage ist zulässig, wenn die übrigen Beteiligten einwilligen oder das Gericht die Änderung für sachdienlich hält; § 68 bleibt unberührt. (2) Die Einwilligung des Beklag...

LBG § 67 (Law)

Die den Kirchen oder anderen Religionsgesellschaften und religiösen Vereinen auf Grund des Artikels 140 des Grundgesetzes und auf Grund von Verträgen zustehenden Rechte bleiben unberührt.

SchRegDV § 67 (Law)

...lches das Registerblatt führt. Die für diese Aufgabe zuständigen Bediensteten sind besonders zu bestimmen. Sie dürfen Zugang zu den maschinell geführten Registerblättern des anderen Registergerichts n...

PatG § 67 (Law)

(1) Der Beschwerdesenat entscheidet in der Besetzung mit 1. einem rechtskundigen Mitglied als Vorsitzendem und zwei technischen ...

StBerG § 67 Berufshaftpflichtversicherung (Law)

...lche mit beschränkter Berufshaftung nach § 8 Absatz 4 des Partnerschaftsgesellschaftsgesetzes, müssen gegen die aus ihrer Berufstätigkeit sich ergebenden Haftpflichtgefahren angemessen versichert sein...

ZVG § 67 (Law)

(1) Ein Beteiligter, dessen Recht durch Nichterfüllung des Gebots beeinträchtigt werden würde, kann Sicherheitsleistung verlangen, jedoch nur sofort nach Abgabe des Gebots. Das Verlangen gilt auch für...

GRG Art 67 Medizinisch-technische Großgeräte (Law)

...10. Dezember 1985 (BAnz. Nr. 60a vom 27. März 1986, S. 3) weiter.

AgrStatG § 67 Erhebungsart, Periodizität, Merkmale (Law)

Die Hochsee- und Küstenfischereistatistik wird allgemein in jedem Monat durchgeführt. Es werden Merkmale über die Fangreise und die Fangergebnisse von Fischen erhoben.

ErsDiG § 67 Aufhebung der Disziplinarverfügung (Law)

...lcher erheblicher Tatsachen oder Beweismittel zulässig, die dem Gericht bei seiner Entscheidung nicht bekannt waren. Die erneute Ausübung der Disziplinarbefugnis ist der Präsidentin oder dem Präsident...

BrennO 1998 § 67 (Law)

(weggefallen)