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VermG § 11 Grundsatz (Law)
...meldefrist (§ 3 der Anmeldeverordnung) nicht angemeldet, ist der staatliche Verwalter berechtigt, über den verwalteten Vermögenswert zu verfügen. Die Verfügung über den Vermögenswert ist nicht mehr zu...
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VersammlG § 11 (Law)
...mer, welche die Ordnung gröblich stören, von der Versammlung ausschließen. (2) Wer aus der Versammlung ausgeschlossen wird, hat sie sofort zu verlassen.
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UVSV § 11 Inkrafttreten (Law)
(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. Januar 2012 in Kraft. (2) § 4 Absatz 1 tritt am 1. November 2012 in Kraft.
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VwVfG § 11 Beteiligungsfähigkeit (Law)
Fähig, am Verfahren beteiligt zu sein, sind 1. natürliche und juristische Personen, ...
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WasSiG § 11 Ausstattung (Law)
...mern 1 bis 3 bezeichneten Maßnahmen durchzuführen hat. (2) Die Aufwendungen für die Durchführung von Maßnahmen nach Absat...
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UrhG § 11 Allgemeines (Law)
...messenen Vergütung für die Nutzung des Werkes.
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VwGO § 11 (Law)
...mehr befaßt werden, tritt der Senat an seine Stelle, der nach dem Geschäftsverteilungsplan für den Fall, in dem abweichend entschieden wurde, nunmehr zuständig wäre. Über die Anfrage und die Antwort e...
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TAppV § 11 Prüfungstermin (Law)
...men Wiederholungsprüfungen, bis zum Beginn der nächsten Vorlesungszeit beendet sein. Der oder die Vorsitzende setzt im Benehmen mit den beteiligten Prüfern oder Prüferinnen die Prüfungstermine fest. D...
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TechFachwPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...11 zu Ende geführt werden.
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ZensTeG § 11 Anschriftenübermittlung (Law)
...Meldebehörden den statistischen Ämtern der Länder auf Anforderung für die in den ausgewählten Gebäuden gemeldeten Einwohner Namen, Vornamen, Geburtsjahr und Anschrift. (2) Für die Durchführu...
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AltPflG § 11 (Law)
...mes haben die zuständigen Behörden in Deutschland nach Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG der anfordernden Behörde alle Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung und die gute Führung d...
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BADV § 11 Konsultation (Law)
...mer hält mindestens einmal im Jahr eine gemeinsame Konsultation über die Anwendung dieser Verordnung mit dem Nutzerausschuß und den auf dem Flugplatz tätigen Dienstleistern unter Beteiligung des Betri...
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BApO § 11 (Law)
...mens über den Europäischen Wirtschaftsraum und der Schweiz, die über einen Ausbildungsnachweis nach Absatz 1 verfügen, sowie auf Drittstaatsangehörige, soweit sich nach dem Recht der Europäischen Geme...
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AtStrlSV § 11 Strahlenschutzgrenzwerte (Law)
...medizinischer Maßnahmen nicht zu berücksichtigen. (4) Die Grenzwerte gemäß den Absätzen 1 und 2 gelten nicht für Strahlenbelastungen von Patienten infolge von medizinischen Maßnahmen. ...
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AtVfV § 11 Verlegung (Law)
...men. (2) Der Antragsteller und diejenigen, die rechtzeitig Einwendungen erhoben haben, sind von der Verlegung des Erörterungstermins zu benachrichtigen. Sie können in entsprechender Anwendun...
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AujeszkKrV § 11 (Law)
Ist in einem Gehöft oder an einem sonstigen Standort der Ausbruch oder der Verdacht des Ausbruchs der Aujeszkyschen Krankheit amtlich festgestellt, so stellt die zuständige Behörde epizoo...
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AGOZV § 11 Ausnahmen (Law)
(1) Die zuständige Behörde kann für Betriebe Ausnahmen von § 4 zulassen und von Kontrollen nach § 8 absehen, soweit 1. das Anbau...
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ApoG § 11 (Law)
(1) Erlaubnisinhaber und Personal von Apotheken dürfen mit Ärzten oder anderen Personen, die sich mit der Behandlung von Krankheiten befassen, keine Rechtsgeschäfte vornehmen oder Absprachen treffen, ...
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BEEG § 11 Unterhaltspflichten (Law)
...Mehrlingsgeburten mit der Zahl der geborenen Kinder. Die Sätze 1 bis 3 gelten nicht in den Fällen des § 1361 Absatz 3, der §§ 1579, 1603 Absatz 2 und des § 1611 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs. ...
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BinSchAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.