• SeeStrO 1972 Regel 29 Lotsenfahrzeuge (Law)

  ...ii) in Fahrt zusätzlich Seitenlichter und ein Hecklicht; iii) ...

• SeeStrO 1972 Regel 31 Wasserflugzeuge (Law)

  Regel 31 Wasserflugzeuge Kann ein Wasserflugzeug oder ein Bodeneffektfahrzeug keine Lichter oder Signalkörper führen, deren Eigenschaften oder Anordnung den Rege...

• SeeStrO 1972 Regel 36 Aufmerksamkeitssignale (Law)

  Ist es erforderlich, die Aufmerksamkeit eines anderen Fahrzeugs zu erregen, so darf ein Fahrzeug Licht- oder Schallsignale geben, die nicht mit anderen Signalen nach diesen Regeln verwechselt werden k...

• SeeStrO 1972 Regel 38 Befreiungen (Law)

  ...ii) Versetzung der Topplichter auf Fahrzeugen von 150 und mehr Meter Länge nach den Vorschriften des Abschnitts 3 Buchstabe a der Anlage I innerhalb von neun...

• SeeStrO 1972 Regel 22 Tragweite der Lichter (Law)

  Die in diesen Regeln vorgeschriebenen Lichter müssen die in Abschnitt 8 der Anlage I angegebenen Lichtstärken haben, so daß folgende Mindesttragweiten erreicht werden: ...

• SeeStrO 1972 Regel 34 Manöver- und Warnsignale (Law)

  ...ii) die Dauer eines Blitzes muß etwa eine Sekunde betragen, die Pause zwischen den Blitzen etwa eine Sekunde und die Pause zwischen aufeinanderfolgenden Sign...

• BrennO 1998 § 149 (Law)

  Soll ablieferungsfreier Branntwein aus anderen Stoffen als Wein, Steinobst, Beeren oder Enzianwurzeln oder aus einem Gemisch von anderen Stoffen mit Wein, Steinobst, Beeren oder Enzianwurzeln hergeste...

• StPO § 149 Zulassung von Beiständen (Law)

  (1) Der Ehegatte oder Lebenspartner eines Angeklagten ist in der Hauptverhandlung als Beistand zuzulassen und auf sein Verlangen zu hören. Zeit und Ort der Hauptverhandlung sollen ihm rechtzeitig mitg...

• BGB § 1972 Nicht betroffene Rechte (Law)

  Pflichtteilsrechte, Vermächtnisse und Auflagen werden durch das Aufgebot nicht betroffen, unbeschadet der Vorschrift des § 2060 Nr. 1.

• Grundgesetz Artikel 65 (Law)

  Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und trägt dafür die Verantwortung. Innerhalb dieser Richtlinien leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbständig und unter eigener...

• WG Art 65 (Law)

  (1) Wird eine Ausfertigung bezahlt, so erlöschen die Rechte aus allen Ausfertigungen, auch wenn diese nicht den Vermerk tragen, daß durch die Zahlung auf eine Ausfertigung die anderen ihre Gültigkeit ...

• SeeStrO 1972 Regel 33 Ausrüstung für Schallsignale (Law)

  ...III entsprechen. Die Glocke oder der Gong oder beide dürfen durch eine andere Einrichtung mit entsprechenden Schalleigenschaften ersetzt werden, sofern die Abgabe der vorgeschriebenen Signale auch von...

• SeeStrO 1972 Anlage III Technische Einzelheiten der Schallsignalanlagen (Law)

  ...ii) 130 - 350 Hz für ein Schiff von mindestens 75, aber weniger als 200 Meter Länge; iii) ...

• SeeStrO 1972 Regel 7 Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes (Law)

  ...ii) eine solche Möglichkeit kann manchmal auch bestehen, wenn die Peilung sich merklich ändert, insbesondere bei der Annäherung an ein sehr großes Fahrzeug, an einen Sch...

• SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)

  Jedes ausweichpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.

• SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

  ...ii) einem manövrierbehinderten Fahrzeug; iii) ...

• SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

  ...ii) eine Kursänderung auf ein Fahrzeug zu, das querab oder achterlicher als querab ist. e) Außer nach einer Fests...

• SeeStrO 1972 Regel 35 Schallsignale bei verminderter Sicht (Law)

  Innerhalb oder in der Nähe eines Gebiets mit verminderter Sicht müssen am Tag oder bei Nacht folgende Signale gegeben werden: a) ...

• SeeStrO 1972 Regel 24 Schleppen und Schieben (Law)

  ...ii) Seitenlichter; iii) ein Hecklicht; ...

• SeeStrO 1972 Regel 25 Segelfahrzeuge in Fahrt und Fahrzeuge unter Ruder (Law)

  a) Ein Segelfahrzeug in Fahrt muß führen i) Seitenlichter; ii) ein H...