StBerG § 105 Vorschriften für das Verfahren (Law)

...Verfahren gelten die nachstehenden Vorschriften.

StGB § 105 Nötigung von Verfassungsorganen (Law)

...2. die Bundesversammlung oder einen ihrer Ausschüsse oder 3. die Regierung oder das Verfassun...

GCP-V § 1 Zweck der Verordnung (Law)

...2) Bei klinischen Prüfungen mit Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, bezweckt...

GCP-V § 5 Kennzeichnung von Prüfpräparaten (Law)

...verkehrbringen gemäß Artikel 3 Abs. 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung ...

GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)

...verblindeten Prüfpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der Prüf...

GCP-V § 13 Dokumentations- und Mitteilungspflichten des Sponsors (Law)

...vor ihrer Übermittlung unter Verwendung des Identifizierungscodes der betroffenen Person zu pseudonymisieren. (2) Der Sponsor hat über jeden ihm bekannt gewordenen Verdachtsfall einer unerwa...

GCP-V § 15 Inspektionen (Law)

...Verfahren der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung und Überwachung von Human- und Tier...

BinSchPRG § 105 (Law)

Das einem Schiffsgläubiger zustehende Pfandrecht gilt in gleichem Maße für Kapital, Zinsen und Kosten.

EnergieStV § 105 (weggefallen) (Law)

GVG § 105 (Law)

...Vorsitzenden und zwei ehrenamtlichen Richtern, soweit nicht nach den Vorschriften der Prozeßgesetze an Stelle der Kammer der Vorsitzende zu entscheiden hat. ...

MarkenG § 105 Verfall (Law)

...2. wenn der Inhaber der Kollektivmarke keine geeigneten Maßnahmen trifft, um zu verhindern, daß die Kollektivmarke mißbräuchlich in einer den Verbandszwecken oder der Ma...

StVollzG § 105 Disziplinarbefugnis (Law)

...Verfehlung auf dem Weg in eine andere Anstalt zum Zwecke der Verlegung ist der Leiter der Bestimmungsanstalt zuständig. (2) Die Aufsichtsbehörde entscheidet, wenn sich die Verfehlung des Gef...

GCP-V § 9 Genehmigung durch die zuständige Bundesoberbehörde (Law)

...veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen oder solche enthalten, verlängert sich die Frist des § 42 Abs. 2 Satz 8 Halbsatz 1 des Arzneimittelgesetz...

GCP-V § 10 Nachträgliche Änderungen (Law)

...vornehmen, wenn diese Änderungen von der zuständigen Ethik-Kommission zustimmend bewertet wurden, soweit sie die Angaben und Unterlagen nach § 7 Absatz 2, 3 oder 3a betreffen, und wenn sie von der zus...

StrlSchV 2001 Anlage V (zu § 25) (Law)

...2. Die Ortsdosisleistung im Abstand von 0,1 Meter von der berührbaren Oberfläche der Vorrichtung darf 1 Mikrosievert durch Stunde bei normalen Betriebsbedingungen nicht ...

LuftPersVDV 2 § 11 Luftschiffführer (Law)

...vermitteln. (2) In der Flugausbildung sind die in Anlage 8B festgelegten Übungen durchzuführen. (3) Die theoretische Prüfung ist gemäß Anlage 8C durchzuführen. (4) Der Be...

BVFG (XXXX) §§ 105 bis 107 (weggefallen) (Law)

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EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)

...2) Für völkerrechtliche Vereinbarungen der Deutschen Demokratischen Republik, soweit sie die Lieferung oder die Instandhaltung von Kriegswaffen zum Gegenstand haben, gilt abweichend von § 27 folgendes...

EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

(Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

SGB 11 § 2 Selbstbestimmung (Law)

...vierenden Pflege, wiederzugewinnen oder zu erhalten. (2) Die Pflegebedürftigen können zwischen Einrichtungen und Diensten verschiedener Träger wählen. Ihren Wünschen zur Gestaltung der Hilfe...