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BVG § 41 (Law)
...uppe getrennt ermittelten Stufenzahlen zusammengezählt und die Summe vom 1. April 1990 bis 30. Juni 1990 um 8, vom 1. Juli 1990 bis 30. Juni 1991 um 6 und vom 1. Juli 1991 bis 30. Juni 1992 um 3, höch...
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GBVfg § 41 (Law)
(weggefallen)
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GVGEG § 41 (Law)
...uar 2012 beim Landgericht anhängig geworden sind, sind die §§ 74, 74c und 76 des Gerichtsverfassungsgesetzes in der bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung anzuwenden. (2) Hat die Staats...
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HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)
...uß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.
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HwO § 41 (Law)
...urchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
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HdlRegVfg § 41 (Law)
...u vermerken. Dasselbe gilt von einer von § 28 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs abweichenden Vereinbarung. (2) Auf jedem Registerblatt ist auf das andere in Spalte "Bemerkungen" zu ver...
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KredWG § 41 Ausnahmen (Law)
...usatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschäftszwecks oder zu Werbezwecken führen, wenn sie zur Führung dieser Bezeichnung in ihrem Sitzstaat berechtigt sind und sie die Bezeichnung um einen auf ihren ...
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VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)
...usammenhang mit der Aufhebung der staatlichen Verwaltung oder der Rückübertragung des Eigentums an einem Grundstück bis zum 22. Juli 1992 übernommene Grundpfandrechte in dem Umfang als zum Zeitpunkt d...
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VwGO § 41 (Law)
(weggefallen)
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PatG § 41 (Law)
...ung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz im Bundesgesetzblatt der andere Staat aufgrund einer ersten Anmeldung beim Patentamt ein Prioritätsrecht gewährt, das nach Voraussetzung...
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StBGebV § 41 (weggefallen) (Law)
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WpÜG § 41 Widerspruchsverfahren (Law)
...uchsausschuss kann das Verfahren ohne mündliche Verhandlung dem Vorsitzenden durch unanfechtbaren Beschluss zur alleinigen Entscheidung übertragen. Diese Übertragung ist nur zulässig, sofern die Sache...
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ScheckG Art 41 (Law)
...utende Feststellung muß vor Ablauf der Vorlegungsfrist vorgenommen werden. (2) Ist die Vorlegung am letzten Tag der Frist erfolgt, so kann der Protest oder die gleichbedeutende Feststellung ...
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Grundgesetz Artikel 41 (Law)
...ung ist Sache des Bundestages. Er entscheidet auch, ob ein Abgeordneter des Bundestages die Mitgliedschaft verloren hat. Gegen die Entscheidung des Bundestages ist die Beschwerde an das Bundesverfassu...
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BewG Anlage 17 (zu § 163 Abs. 6 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...und Kunststoffen 6 098 2 414 2 750 Blumen- und ...
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WG Art 41 (Law)
...2) Der Wert der fremden Währung bestimmt sich nach den Handelsgebräuchen des Zahlungsorts. Der Aussteller kann jedoch im Wechsel für die zu zahlende Summe einen Umrechnungskurs bestimmen. (3...
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BAPostSa § 41 Veröffentlichung (Law)
...ung sowie die Namen der Mitglieder des Vorstands sind nach dem Inkrafttreten beziehungsweise nach der Bestellung sowie bei jeder Veränderung im Bundesanzeiger bekanntzumachen. Bekanntzumachen ist auch...
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AntarktUmwSchProtAG § 41 Notfälle (Law)
...2) Die Unterrichtung der übrigen Mitgliedstaaten des Antarktis-Vertrages und des Ausschusses für Umweltschutz über Tätigkeiten gemäß Artikel 7 Abs. 2 der Anlage I des Umweltschutzprotokolls zum Antark...
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BNotO § 41 (Law)
...usatz beizufügen und Siegel und Stempel des Notars zu gebrauchen. (2) Er soll sich der Ausübung des Amtes auch insoweit enthalten, als dem von ihm vertretenen Notar die Amtsausübung untersag...
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DEÜV § 41 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...ulassung nach § 18 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, Datenübertragung betreibt, 2. einer einzuhaltenden Voraussetzung nach § 21 Satz 3 ...