• GrHdlKfmAusbV 2006 § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § ...

• MediengestAusbV 2006 Anlage (zu § 5) (Law)

  ...2006, 1274 - 1277) ...

• LMRStV 2006 § 19 Verweisungen auf Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft (Law)

  Verweisungen in dieser Verordnung auf Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft beziehen sich auf die in der Anlage jeweils angegebene Fassung.

• TierZG 2006 § 4 Verfahren (Law)

  (1) Der Antrag auf Anerkennung muss enthalten: 1. den Namen, die Anschrift und die Angabe der Rechtsform der Zuchtorganisation s...

• TierZG 2006 § 6 Recht auf Mitgliedschaft und Eintragung (Law)

  (1) Jeder Züchter, der zur Mitwirkung an einwandfreier züchterischer Arbeit bereit ist, hat im sachlichen und räumlichen Tätigkeitsbereich einer Züchtervereinigung das Recht auf Erwerb der Mitgliedsch...

• TierZG 2006 § 9 Monitoring (Law)

  (1) Zur Erreichung des in § 1 Abs. 2 Nr. 4 genannten Zieles führen die zuständigen Behörden ein Monitoring über die genetische Vielfalt im Bereich der landwirtschaftlichen Nutztiere durch. Zur Durchfü...

• TierZG 2006 § 12 Zuchttiere (Law)

  Ein Zuchttier darf zur Erzeugung von Nachkommen nur 1. angeboten oder abgegeben werden, wenn es dauerhaft so gekennzeichnet ist,...

• TierZG 2006 § 16 Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  (1) Eizellen und Embryonen dürfen nur von Tierärzten, Fachagrarwirten für Besamungswesen und Besamungsbeauftragten, die nach dem Besuch eines Lehrganges über Embryotransfer in einer anerkannten Ausbil...

• TierZG 2006 § 25 Schiedsverfahren (Law)

  (1) Ist eine von der zuständigen Behörde getroffene Maßnahme, die sich auf Zuchttiere, Samen, Eizellen oder Embryonen aus anderen Mitgliedstaaten bezieht, zwischen ihr und dem Verfügungsberechtigten s...

• TischlAusbV 2006 § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert drei Jahre.

• TierImpfStV 2006 § 24 Zulassung in sonstigen Fällen (Law)

  (1) Wird die Zulassung in mehr als einem Mitgliedstaat beantragt, hat der Antragsteller einen jeweils die gleichen Angaben und Unterlagen enthaltenden Antrag wie in den jeweiligen anderen Mitgliedstaa...

• TierImpfStV 2006 § 31 Bekanntmachung, Veröffentlichung (Law)

  (1) Die zuständige Zulassungsstelle macht im Bundesanzeiger bekannt: 1. die Erteilung einer Zulassung, ...

• TierImpfStV 2006 § 36 Packungsbeilage (Law)

  (1) Ein Mittel darf ferner nur abgegeben werden, wenn ihm eine Packungsbeilage beigefügt ist, die die Überschrift "Gebrauchsinformation" trägt und in nachstehender Reihenfolge a...

• UmwStG 2006 § 17 (weggefallen) (Law)

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• UmwStG 2006 § 28 Bekanntmachungserlaubnis (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, den Wortlaut dieses Gesetzes und der zu diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen in der jeweils geltenden Fassung satzweise nummeriert mit neuem ...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  (1) Der Prüfungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen" umfasst die Handlungsbereiche "Technik", "Organisation" sowie "Führung und Personal", die den betrie...

• TextilIndMeistPrV 2006 § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  Die bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• DPMAVwKostV 2006 § 1 Geltungsbereich (Law)

  Für Amtshandlungen des Deutschen Patent- und Markenamts in Patent-, Gebrauchsmuster-, Topographieschutz-, Marken-, Design- und Urheberrechtssachen werden Kosten (Gebühren und Auslagen), über die nicht...

• DPMAVwKostV 2006 § 4 Kostenbefreiung (Law)

  (1) Von der Zahlung der Kosten sind befreit 1. die Bundesrepublik Deutschland und die bundesunmittelbaren juristischen Personen ...

• DPMAVwKostV 2006 § 8 Folgen der Nichtzahlung, Antragsrücknahme (Law)

  (1) Wird der nach § 7 Abs. 1 Satz 1 angeforderte Kostenvorschuss nicht innerhalb der vom Deutschen Patent- und Markenamt gesetzten Frist gezahlt, gilt der Antrag als zurückgenommen. (2) Gilt...