• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...Keiner Genehmigung bedürfen Anlagen, soweit sie der Forschung, Entwicklung oder Erprobung neuer Einsatzstoffe, Brennstoffe, Erzeugnisse oder Verfahren im Labor- oder Technikumsmaßstab dienen; hierunte...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...keadipat E 1440 Hydroxypropylstärke E 1442 H...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...Kasachisch 14. Kirgisisch ...

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...kontrollierte Absenkung des Deckgebirges dann statthaft, wenn sie nur bruchlose Verformungen hervorruft und keine Wasserwegsamkeiten öffnet. Die Möglichkeit unkontrollierter Ereignisse ist insbesonder...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...krankenhäuser, insbesondere mit geriatrischer Fachabteilung oder geriatrischem Schwerpunkt, oder geriatrische Fachkliniken, 3. geriatrische ...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...kehr außerhalb der Apotheken freigegeben sind Arzneimittel im Sinne des § 2 Absatz 1 oder Absatz 2 Nummer 1 des Arzneimittelgesetzes, die 1. ...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...kalischen oder geochemischen Verfahren durchgeführte Untersuchung, wenn sie auf die Ermittlung von Kennwerten beschränkt ist, die großräumige Rückschlüsse auf das mögliche Vorkommen von Bodenschätzen ...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...kehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planung einzubeziehen. ...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...kels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei von Aujeszkyscher Krankheit und hat das Bundesministerium diesen Rechtsakt im Bundesanzeiger bekannt gemacht, dürfen in dies...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...keit zu berufen, oder daß auf die Klage des Gläubigers der Schuldner vor einem Gericht im Geltungsbereich dieses Gesetzes zur Hauptsache mündlich verhandelt hat, ohne die Unzuständigkeit geltend zu ma...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...kenntnisse aus Grundwasseruntersuchungen vor, sind diese bei der Bewertung im Hinblick auf Schadstoffeinträge in das Grundwasser zu berücksichtigen. Wenn erhöhte Schadstoffkonzentrationen im Sickerwas...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...kel 8 des Übereinkommens wahr. (2) Die Zentralstelle hat die Aufgaben 1. die Eichscheine und die Eichbescheinigungen z...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 4 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...kasse oder eine Direktversicherung durchzuführen. Für die neue Anwartschaft gelten die Regelungen über Entgeltumwandlung entsprechend. (4) Wird die Betriebstätigkeit eingestellt u...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...Kenntnisbereiche zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindestens ein Unterkenntnisbereich abgedeckt ist. (2) Die D...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf diese Kenntnis in zwei Jahren v...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...Kenntnisse a) der Verkehrspädagogik einschließlich der Didaktik, b) ...

• BSeeSchG § 4 (Law)

  (1) Bei der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die auf Grund von Vorschriften begangen worden sind, die in den Vollzug des Bundes nach § 1 Nummer 3 fallen, gelten die Vorschriften der...

• BrennAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...keiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Aus...

• BNotO § 4 (Law)

  ...ktur des Notarberufs zu berücksichtigen.