• EinigVtr Anlage I Kap X C III Anlage I Kapitel X (Law)

  ...chnitt III Nr. 1 und 2 nicht mehr anzuwenden)

• EinigVtr Anlage I Kap XI C II Anlage I Kapitel XI (Law)

  ...cht wird wie folgt geändert: Verordnung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Diensten und Einrichtungen der Flugsicherung beim An- und Abflug vom 28. Se...

• EinigVtr Anlage II Kap III C II Anlage II Kapitel III (Law)

  ...4) Verwaltungsrechtliche Pflichten im Sinne des Absatzes 1 verletzt, wer gegen eine Rechtsvorschrift, eine vollziehbare Untersagung, Anordnung oder Auflage verstößt, die dem Schutz des Bodens vor Veru...

• BFStrMG Anlage 4 (zu § 14 Absatz 3) (Law)

  ...chadstoffklasse S 5, Kategorie B Fahrzeuge der Schadstoffklasse S 4 sowie Fahrzeuge der Schadstoff...

• HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

  ...child muß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFA...

• LuftBODV 3 2009 § 4 Ausrüstung für Flüge in Lufträumen mit verringerter Höhenstaffelung (Law)

  ...cht überschreiten. 2. Der mittlere Fehler der Höhenmesseranlage zuzüglich der dreifachen Standardabweichung darf unter den in der technische...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...che Ergänzungsprüfung nach § 10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ...

• GetrAuVÜV Anlage 3 (zu § 8 Abs. 4) (Law)

  ...chend geschultes Fachpersonal vorhanden sein, um die Lagerung, Verladung und eine eventuell erforderliche Bearbeitung ordnungsgemäß durchführen zu können. ...

• SVFAngAusbV 1997 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...cherungspflicht und Versicherungsfreiheit (§ 3 Abs. 2 Buchstabe C Nr. 1.1) a) Versicherungspflicht, Versicherungsfreiheit und Befreiung von der Versicherungspfl...

• OrthoptAPrV Anlage 3 (zu § 4 Abs. 2 Nr. 1) (Law)

  ...cheinigung über die Teilnahme am theoretischen und praktischen Unterricht und an der praktischen Ausbildung ...

• LMEV Anlage 4 (zu § 7 Absatz 1, § 8 Absatz 3 und 4, § 9 Absatz 5 Satz 3 und § 10 Absatz 5) (Law)

  ...chten Packstücke sind nach Abschluss der Untersuchung zu kennzeichnen. Die Untersuchung gilt auch dann als abgeschlossen, wenn das Ergebnis der Untersuchung nach Nummer 2.3 oder 4.4 noch nicht vorlieg...

• BewachV 1996 Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...ch zum Schutz von besonders schutzbedürftigen Geflüchteten (wie beispielsweise allein reisende Frauen, Homosexuelle, transgeschlechtliche Personen, Menschen mit Behinderung, Opfer schwerer Gewalt) ...

• ErbStDV 1998 Muster 3 (§ 4 ErbStDV) (Law)

  ...ch "dsgl." oder durch Strichzeichen (") usw. sind zu vermeiden. e) Spalte 8 ist nicht auszufüllen. ...

• FPersV Anlage 3 (zu § 4) (Law)

  ...cht darstellbarer Textteile Anlage nicht aufgenommen +++ Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, 1914 - 1916

• EinigVtr Anlage I Kap XVI C II Anlage I Kapitel XVI (Law)

  ...chlußzeugnissen im Rahmen der Deutschen Einheit Prüfungszeugnisse nach der Systematik der Ausbildungsberufe und der Systematik der Facharbeiterberufe und Prüfungszeugnisse nach § 34 Ab...

• EinigVtr Anlage II Kap II C III Anlage II Kapitel II (Law)

  ...c) Hat eine meldepflichtige Person eine weitere Wohnung, die im bisherigen Geltungsbereich des Grundgesetzes liegt, so richtet sich, abweichend von den §§ 7 ...

• EinigVtr Anlage II Kap III C III Anlage II Kapitel III (Law)

  ...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Schadensersatzvorauszahlungsgesetz vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 29 S. 345) ...

• EinigVtr Anlage II Kap VI C III Anlage II Kapitel VI (Law)

  ...chgebiet F Abschnitt III Nr. 2 Buchstabe a) festgelegten Übergangszeit oder auf Grund einer Rechtsverordnung zu diesem Vertrag nicht angewendet wird, gilt der Fachbereichsstandard Forstsaatgutwesen, A...

• EinigVtr Anlage II Kap XI C III Anlage II Kapitel XI (Law)

  ...ck Nr. 1318/1 des Gesetzblattes) mit folgender Maßgabe: Die Fortgeltung bezieht sich ausschließlich auf die Grenzgewässer der Oder und Neiße. ...

• EinigVtr Anlage II Kap XIII C I Anlage II Kapitel XIII (Law)

  ...cht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt in Kraft: 1. Anordnung über den Telegrammdienst - Telegramm-Anordnung - vom 28. Februar 1986...