• RindTbV § 13 (Law)

  ...kennung anordnen, soweit zu erwarten ist, dass über den Ausbruch der Tuberkulose in absehbarer Zeit behördlich entschieden werden kann. (2) Ist die amtliche Anerkennung nach Absat...

• SchleusV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...4. entgegen § 9 Absatz 1 keinen Angehörigen der Schiffsbesatzung zur Verfügung stellt, 4a. entgegen § 9 Absat...

• SchRegDV § 13 (Law)

  ...4 Satz 2. Jeder übertragene Vermerk, dessen Unterzeichnung erforderlich ist, ist mit dem Zusatz "umgeschrieben" zu versehen und zu unterzeichnen. § 12 Abs. 4 Satz 5 gilt entsprechend. ...

• UErgG § 13 (Law)

  ...Kreditinstituts, bei dem das Uraltguthaben am 8. Mai 1945 bestand (Altes Institut). (2) Neue Institute sind verpflichtet,...

• ThermMAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• VerkSiG § 13 Verwahrungspflichten (Law)

  ...kehrsanlagen und -einrichtungen können verpflichtet werden, 1. verschlossene Schriftstücke, die Zwecken dieses Gesetzes dienen, anzunehmen, u...

• TAppV § 13 Prüfungsziel (Law)

  ...ken, ob die Studierenden die in vorangegangenen Prüfungsabschnitten nachgewiesenen Grundkenntnisse theoretisch und praktisch anzuwenden verstehen und ob sie die gebräuchlichen Fachausdrücke beherrsche...

• BAPostSa § 13 Beschlußfassung (Law)

  ...Kommt eine Übereinstimmung nicht zustande, gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. In Angelegenheiten, die nur einen Vorstandsbereich betreffen, gibt die Stimme des zuständigen Vorstandsmitgli...

• AltPflG § 13 (Law)

  ...ktischen Ausbildung können sein: 1. der Träger einer Einrichtung im Sinne des § 4 Abs. 3 Satz 1, der eine staatlich anerkannte Altenpflegesch...

• BBankG § 13 Zusammenarbeit (Law)

  ...k hat die Bundesregierung in Angelegenheiten von wesentlicher währungspolitischer Bedeutung zu beraten und ihr auf Verlangen Auskunft zu geben. (2) Die Bundesregierung soll den Präsidenten d...

• AStG § 13 (Law)

  (weggefallen)

• BeamtStG § 13 Grundsatz (Law)

  ...Körperschaften sowie bei einer Abordnung oder Versetzung aus einem Land in die Bundesverwaltung.

• BinSchEO § 13 Meßgeräte (Law)

  ...kante waagerecht das Anlegen an den tiefsten Punkt des Schiffsbodens möglich ist; auf beiden Seiten müssen Skalen in Zentimeterteilung angebracht werden, deren Nullpunkte im Scheitel des Winkels liege...

• BLG § 13 (Law)

  ...4) Werden Sachen aus einem Vorrat angefordert, so hat der Leistungspflichtige Sachen von mittlerer Art und Güte aus dem Vorrat auszusondern und herauszugeben. Absatz 1 Satz 2 gilt sinngemäß. ...

• EUBeitrG § 13 Streitigkeiten (Law)

  ...kungstitel für die Vollstreckung in Deutschland und c) den einheitlichen Vollstreckungstitel für die Vollstreckung i...

• EnergieStG § 13 Ausfuhr (Law)

  ...4) Die Beförderung unter Steueraussetzung beginnt, wenn die Energieerzeugnisse das abgebende Steuerlager verlassen oder am Ort der Einfuhr in den zollrechtlich freien Verkehr überführt worden sind. Si...

• BSeeSchG § 13 (Law)

  ...Kanals betrifft, sind vor ihrem Erlass die Küstenländer zu hören. Die Abgaben sind so zu bemessen, dass ihr Aufkommen höchstens die Ausgaben für den Kanal und die bundeseigenen Häfen einschließlich de...

• BVG § 13 (Law)

  ...keit oder ihr Verlust nicht auf Mißbrauch, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des Berechtigten oder Leistungsempfängers zurückzuführen ist. (5) Zur Versorgung mit Körperersatzstücken kann das...

• ChemFachAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• FlaggRG § 13 (Law)

  ...kenlose Stammdatendokumentation geführt, welche die nach Kapitel XI-1 Regel 5 Absatz 3 bis 5.2 der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1974 zum Schutz des menschlichen Lebens auf See erforde...