-
TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1846 Der/Die Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die T...
-
ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)
...mer Erbschaftsteuer An das Finanzamt ...
-
IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)
...47), die zuletzt durch Artikel 55 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...
-
GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)
...Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen Demokratischen ...
-
HGBEG Art 4 (Law)
...mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Hauptniederlassung. (2) Wird die Niederlassung verlegt, so finden die Vorschriften des § 1559 des Bürgerlichen Ge...
-
KHBV Anlage 4 (Law)
...434 Nutzungsentgelte für Gutachtertätigkeit u.ä. 435 Nutzungsentgelte für die anteilige Abschreibung m...
-
SPV Anlage 4 (Law)
...4, 3714 - 3717) Sonderungsbehörde: Stadt (Gemeinde) Erfurt ...
-
SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)
-
WaffV 4 § 3 (Law)
...4) Werden in den Räumen der Behörde mehr als 300 Kurz- oder Langwaffen des gleichen Typs und derselben Waffengruppe gleichzeitig zur Prüfung vorgelegt, so ermäßigt sich die Gebühr nach Abschnitt II Nr...
-
WaffV 4 § 7 (Law)
Das Bundeskriminalamt kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen. ...
-
WG Art 4 (Law)
Der Wechsel kann bei einem Dritten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.
-
EinigVtrVbg Art 4 (Law)
...mern 10 und 11 werden Nummern 9 und 10, 11. Die Anlage II Kapitel III Sachgebiet A Abschnitt III Nummer 1 wird ...
-
FRG Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. Teil III 824-2, S. 15 Lohn- oder Beitragsklassen für männliche V...
-
EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)
Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...
-
SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...meinsame Vorschriften über Aufklärung, Beratung und Auskunft anwenden 4.2 Umgang mit Konflikten (§ 3 Abs. 1 Nr. 4.2) ...
-
BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
...mehrere Anlagen derselben Art in einem engen räumlichen und betrieblichen Zusammenhang stehen (gemeinsame Anlage) und zusammen die maßgebenden Leistungsgrenzen oder Anlagengrößen erreichen oder übersc...
-
ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...412 Guarkernmehl E 413 Traganth E 414 ...
-
AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)
...menisch 4. Aserbaidschanisch ...
-
VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)
...Messungen zur Bewertung des Beanspruchungszustandes (Verformungs- und Spannungszustand) der Lagerstätte infolge des durchgeführten Bergbaus; in kritischen Bereichen auch in-situ-Messungen zur Permeabi...
-
AltPflG § 4 (Law)
...men mit dem Bundesministerium für Gesundheit auch ohne Vorliegen eines vereinbarten Modellvorhabens nach § 63 Absatz 3c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genehmigt werden können. Der Gemeinsame Bund...