• BImSchV 31 § 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...orher anzuzeigen. Die Anzeige hat die für die Anlage maßgebenden Daten zu enthalten. (3) Soweit zur Kontrolle von Anforderungen nach den §§ 3 und 4 Messungen erforderlich sind, hat der Betre...

• WG Art 11 (Law)

  ...Order lautet. (2) Hat der Aussteller in den Wechsel die Worte "nicht an Order" oder einen gleichbedeutenden Vermerk aufgenommen, so kann der Wechsel nur in der Form und mit den Wir...

• WaffV 4 § 4 (Law)

  ...oder § 44 Abs. 1 des Gesetzes wird auch erhoben, wenn die Prüfung ohne Verschulden der Prüfbehörde und ohne ausreichende Entschuldigung des Bewerbers am festgesetzten Termin nicht stattfinden konnte o...

• FRG Anlage 11 (Law)

  ...44.460 33.300 24.336 20.400 1984 62.400 46...

• Grundgesetz Artikel 11 (Law)

  ...okratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes, zur Bekämpfung von Seuchengefahr, Naturkatastrophen oder besonders schweren Unglücksfällen, zum Schutze der Jugend vor Verwahrlosung oder um straf...

• ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)

  ...on den Senaten bestimmten Stellen, sowie die Behörden der allgemeinen Verwaltung auf der Kreisstufe Verpflichtungen bis zu einer Dauer von drei Tagen vornehmen. In diesem Fall haben sie die der Agentu...

• AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)

  ...oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer unterlegen haben, keine ...

• AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)

  ...ollzeitform wird bis zur Dauer von 24 Kalendermonaten, in Teilzeitform bis zur Dauer von 48 Kalendermonaten gefördert (Förderungshöchstdauer). Abweichend von Satz 1 wird die Förderungshöchstdauer ange...

• BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.

• BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)

  ...orbehalten. Die Erteilung von Jagderlaubnisscheinen regeln, unbeschadet des Absatzes 6 Satz 2, die Länder. (2) Die Verpachtung eines Teils eines Jagdbezirkes ist nur zulässig, wenn sowohl de...

• EStG § 11 (Law)

  ...orauszahlung geleistet wird. 4 Satz 3 ist auf ein Damnum oder Disagio nicht anzuwenden, soweit dieses marktüblich ist. 5 § 42 der Abgabenordnung bleib...

• EltLastV § 11 (Law)

  ...ordnung bestimmt. (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkrafttreten anwendbar.

• BSeeSchG § 11 (Law)

  ...ondere Verträge, Protokolle, Briefe, Studien, Marktberichte, Statistiken, Gutachten) und die Erteilung von Auskünften hierüber an Behörden und sonstige Stellen des Auslandes zu verbieten oder von eine...

• DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  ...ordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.

• EBO § 11 Bahnübergänge (Law)

  ...ot;Hafengebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang" oder "Industriegebiet, Schienenfahrzeuge haben Vorrang" angebracht sind. Dies gilt nicht für Bahnübergänge, die nach Absatz 6 technisch ...

• DiätV § 11 (Law)

  ...odierten Kochsalzersatz, andere diätetische Lebensmittel mit einem Zusatz von Jodverbindungen oder diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, herstellen will, bed...

• ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• GBVfg § 11 (Law)

  ...4 wird das Recht inhaltlich eingetragen, einschließlich der Beschränkungen des Berechtigten in der Verfügung über ein solches Recht. (6) In der Spalte 7 erfolgt die Eintragung von Veränderun...

• GlasappAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

  ...ordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung.

• GrdstVG § 11 (Law)

  ...och nicht mehr, als der Größe oder dem Wert des zu erwerbenden Grundstücks entspricht. (2) Ist die Bedingung eingetreten,...