RechVersV Formblatt 4 (Law)

...stellbares Formblatt) (Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; ...

RechVersV Muster 4 (Law)

...4, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhalt: nicht darstellbares...

WaffV 4 § 2 (Law)

...s Stundensätze durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes festgelegt, sind die Stundensätze des § 3 Abs. 1 der Kostenordnung für Nutzleistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt vom 17. Dezem...

WaffV 4 § 5 (Law)

...slagen gilt § 10 des Verwaltungskostengesetzes; die in § 10 Abs. 1 Nr. 1 des Verwaltungskostengesetzes bezeichneten Auslagen werden jedoch nicht gesondert erhoben. (2) Als Ausla...

WaffV 4 § 8 (Law)

...svorschriften) in Kraft.

HöBetrV Anlage 4 (Law)

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HeizölLBV Anlage 4 (Law)

...scheinigung der Übernahme einer Heizölverbrauchsanlage (Wechsel des Abnehmers) gemäß § 7 Abs. 1 HeizölLBV (B 4) ------------------------------...

WaffV 4 § 1 (Law)

...shandlungen, Prüfungen und Untersuchungen nach dem Waffengesetz (Gesetz) und nach den auf dem Gesetz beruhenden Rechtsvorschriften bestimmen sich nach dem Gebührenverzeichnis der Anlage, sofern die Ge...

WaffV 4 § 6 (Law)

...s 27 der Anlage zugunsten ausländischer Diplomaten und bevorrechtigter Personen sowie zugunsten von Begleitpersonen ausländischer Staatsgäste (§ 50 Abs. 2 Nr. 1, 2 und 4 des Gesetzes) ist der Gebühren...

Grundgesetz Artikel 4 (Law)

...s Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich. Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet. Niemand darf gegen sein Gewissen ...

GesBergV Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4) (Law)

...sbesondere Frist nach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz 2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen Staubbelastungswerte n...

SchHaltHygV Anlage 4 (zu § 4 Absatz 1) (Law)

...s Verarbeitungsbetriebes für Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 24 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 so aufzustellen, dass sie von diesen möglichst ohne Befahren des B...

TAppV Anlage 4 (zu § 16 Abs. 1 und 4) (Law)

...somit – unter Berücksichtigung der Prüfungsnoten des Zeugnisses über das Ergebnis im naturwissenschaftlichen Abschnitt der Tierärztlichen Vo...

ErbStDV 1998 Muster 4 (§ 4 ErbStDV) (Law)

...Sterbefall ist beurkundet im Sterberegister unter Nr. ...... Im Ausland eingetretene Sterbefälle von Deutschen und von Ausländern, die beim To...

IT-FortbV Anlage 4 (zu § 31 Abs. 4) (Law)

...steil/Prüfungsbereich ................. freigestellt.") Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen ...

GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...ständigkeit des Bundeswahlleiters und des Bundeswahlausschusses nach den Vorschriften des Bundeswahlgesetzes und der Bundeswahlordnung erstreckt sich auch auf das Gebiet der Länder Mecklenburg-Vorpomm...

HGBEG Art 4 (Law)

...s Güterrechtsregister des für den Ort der Handelsniederlassung zuständigen Gerichts erfolgt ist. Bei mehreren Niederlassungen genügt die Eintragung in das Register des Ortes der Hauptniederlassung. ...

KHBV Anlage 4 (Law)

...sonal, das im medizinisch-technischen Dienst, Funktionsdienst, Wirtschafts- und Versorgungsdienst oder Verwaltungsdienst eingesetzt wird, sind auf die entsprechenden Konten (6002, 6003, 6005 und 6007)...

SPV Anlage 4 (Law)

...Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes - BoSoG Nr. 4/1994 ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)