GDtWahlVDVtr Art 4 (Law)

...t der Länder Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen sowie auf Berlin (Ost). Der Bundeswahlleiter beruft zwei zusätzliche Mitglieder mit Wohnsitz in der Deutschen De...

HGBEG Art 4 (Law)

...treten, sofern ein Ehegatte Kaufmann ist und seine Handelsniederlassung sich nicht in dem Bezirk eines für den gewöhnlichen Aufenthalt auch nur eines der Ehegatten zuständigen Registergerichts befinde...

KHBV Anlage 4 (Law)

...433 Nutzungsentgelte der Belegärzte 434 Nutzungsentgelte für Gutachtertätigkeit u.ä. ...

SPV Anlage 4 (Law)

...taster-(Vermessungs-)amt: Erfurt Amtsgericht (Grundbuchamt): Erfurt ...

SGB 4 Inhaltsübersicht (Law)

WaffV 4 § 3 (Law)

...tig ist und eine Prüfung der Haltbarkeit nicht stattgefunden hat. Errechnet sich die Gebühr aus mehreren Staffelsätzen, so ist die Gebühr aus dem niedrigsten St...

WaffV 4 § 7 (Law)

...t kann das Fraunhofer-Institut für Umweltchemie und Ökotoxikologie ermächtigen, die Gebühren und Auslagen für die nach § 10 der 1. WaffV durchzuführenden Prüfungen einzuziehen.

WG Art 4 (Law)

...tten, am Wohnort des Bezogenen oder an einem anderen Ort, zahlbar gestellt werden.

EinigVtrVbg Art 4 (Law)

...tt II Nr. 1 Buchstabe e § 249c Abs. 29 werden die Worte "für Zeiten vor dem Wirksamwerden des Beitritts" durch die Worte "für Ansprüche, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts entstand...

FRG Anlage 4 (Law)

...twirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Forstw...

EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...tiert einsetzen c) Schutzvorschriften für mit Informations- und Kommunikationstechniken ausgestattete Arbeitsplätze anwend...

BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

...ten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen verwendet werden. Hängt die Genehmigungsbedürftigkeit der im Anhang 1 genannten Anlag...

ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...432 Polyoxyethylensorbitanmonolaurat (Polysorbat 20) ) Farbstoffe; fettlösliche Antioxidationsmittel; Schaumverhüter; Überzugsmittel für Obs...

AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

...tisch 6. Lettisch 7. ...

VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...te, Mengen je Zeiteinheit, Auftreten, Temperatur/Dichte, gesättigt/ungesättigt, pH-Wert/chemische Analyse, Auswirkungen auf Grubenbetrieb, ggf. einzelne Grubenteile), Ursache und Herkunft ...

AltPflG § 4 (Law)

...tung übertragen. Die Abschnitte des Unterrichts und der praktischen Ausbildung sind inhaltlich und organisatorisch aufeinander abzustimmen. Die Altenpflegeschule unterstützt und fördert die praktische...

AMVerkRV § 4 (Law)

...treffenden Tierart nach Nummer 1 nicht der Verschreibungspflicht nach § 48 Absatz 1 des Arzneimittelgesetzes unterliegen.

BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

...tet werden. Eine Aufbereitung liegt nicht vor, wenn eine Tätigkeit im Sinne des Satzes 1 mit einer sonstigen Bearbeitung oder Verarbeitung von Bodenschätzen (Weiterverarbeitung) oder mit der Herstellu...

AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

...tzes von Strahleneinrichtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeit...