SGB 9 § 120 Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit (Law)

...on. Die zuständige oberste Landesbehörde oder die von ihr bestimmte Behörde beruft das Mitglied, das das Integrationsamt vertritt. Entsprechendes gilt...

SGB 5 § 120 Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen (Law)

...orthopädischen sowie insbesondere pädaudiologischen und kinderradiologischen Fachabteilungen von Krankenhäusern erbrachten ambulanten Leistungen mit dem Krankenhausträger fall- oder einrichtungsbezoge...

OWiG 1968 § 120 Verbotene Ausübung der Prostitution (Law)

...Ordnungswidrig handelt, wer einem durch Rechtsverordnung erlassenen Verbot, der Prostitution an bestimmten Orten überhaupt oder zu bestimmten Tageszeiten nachzugehen, zuwiderhandelt. (2) Die...

SGB 11 § 120 Pflegevertrag bei häuslicher Pflege (Law)

...ostenträgern nach § 89 vereinbarten Vergütungen für jede Leistung oder jeden Leistungskomplex gesondert zu beschreiben. Der Pflegedienst hat den Pflegebedürftigen vor Vertragsschluss und bei jeder wes...

BewG (XXXX) §§ 110 bis 120 (weggefallen) (Law)

BImSchV 41 Inhaltsübersicht (Law)

JGG (XXXX) §§ 117 bis 120 (weggefallen) (Law)

AuslWBG § 41 Beweisführung (Law)

...ond vernichtet ist oder aus welchen sonstigen Gründen der Bond weder von ihm noch von einem anderen Anmeldeberechtigten im Prüfungsverfahren vorgelegt werden kann. Im übrigen gilt § 24 sinngemäß. ...

ALG § 41 Grundsatz (Law)

...oweit nicht die folgenden Vorschriften über Leistungen an Berechtigte im Ausland etwas anderes bestimmen. (2) Die Vorschriften dieses Abschnitts sind nur anzuwenden, soweit nicht nach über- ...

BLG § 41 (Law)

...oll, soweit es sachdienlich und unter den gegebenen Umständen möglich ist, der Zustand einer angeforderten Sache auf Antrag der Beteiligten durch Sachverständige festgestellt und ihr Wert geschätzt we...

EBO § 41 (Law)

(weggefallen)

BVG § 41 (Law)

...oder des hinterbliebenen Lebenspartners beträgt monatlich 488 Euro. (3) Die volle Ausgleichsrente ist um das anzurechnende Einkommen zu mindern. Dieses ist, ausgehend vom Brutto...

GBVfg § 41 (Law)

(weggefallen)

GVGEG § 41 (Law)

...orbehaltene oder die nachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung zu entscheiden ist, die Akten dem Vorsitzenden des zuständigen Gerichts vor dem 1. Januar 2012 übergeben, ist § 74f des Gerichtsve...

HGrG § 41 Abschlußbericht (Law)

Der kassenmäßige Abschluß und der Haushaltsabschluß sind in einem Bericht zu erläutern.

HwO § 41 (Law)

...oweit Vorschriften nicht bestehen, regelt die Handwerkskammer die Durchführung der Berufsausbildung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

HdlRegVfg § 41 (Law)

...oder eines Kommanditisten in das Geschäft eines Einzelkaufmanns oder bei dem Eintritt eines Gesellschafters in eine bestehende Gesellschaft die bisherige Firma nicht fortgeführt und die neue Firma unt...

KredWG § 41 Ausnahmen (Law)

...orte "Bank", "Bankier" oder "Sparkasse" in einem Zusammenhang führen, der den Anschein ausschließt, daß sie Bankgeschäfte betreiben. Kreditinstitute mit Sitz im Ausland d...

VermG § 41 Überleitungsvorschrift (Law)

...on Rückübertragungsansprüchen, die nicht innerhalb von drei Monaten vom 22. Juli 1992 an bei dem Amt oder Landesamt zur Regelung offener Vermögensfragen, in dessen Bezirk der betroffene Gegenstand lie...

VwGO § 41 (Law)

(weggefallen)