BEG (XXXX) §§ 120 - 122 (weggefallen) (Law)

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ALG § 122 Leistungshöhe und Anpassung (Law)

...50 Euro und bei Unverheirateten um 58,80 Euro erhöht wird. (2) Ändert sich der Familienstand eines verheirateten Leistungsempfängers nach dem 31. Dezember 1994 oder ist nach diesem Zeitpunkt...

BGB § 122 Schadensersatzpflicht des Anfechtenden (Law)

...keit der Erklärung hat. (2) Die Schadensersatzpflicht tritt nicht ein, wenn der Beschädigte den Grund der Nichtigkeit oder der Anfechtbarkeit kannte oder infolge von Fahrlässigkeit nicht kan...

StBerG § 122 Nichtöffentliche Hauptverhandlung (Law)

...kann, auf Antrag des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten muß die Öffentlichkeit hergestellt werden; in diesem Fall sind die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes über die Öffentlichkeit ...

IndElAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...konzepten für Schaltungen und konstruktiven Aufbau mitwirken c) mechanische, elektrische und elektronische K...

BTGO 1980 § 122 Übersendung beschlossener Gesetze (Law)

...kfehler oder andere offenbare Unrichtigkeiten mit der Bitte aufmerksam, sie im weiteren Gesetzgebungsverfahren zu berichtigen. Von dieser Bitte ist dem Bundeskanzler und dem federführenden Minister Mi...

SGB 9 § 122 Vorrang der schwerbehinderten Menschen (Law)

...kreise nach anderen Gesetzen entbinden den Arbeitgeber nicht von der Verpflichtung zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen nach den besonderen Regelungen für schwerbehinderte Menschen.

IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...kstoffeigenschaften ausrichten und spannen d) Bearbeitungswerkzeuge messen und Korrekturwerte berücksichtige...

BinSchStrO 2012 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...keit des Verkehrs bekannt gemacht worden ist. 2. Eine Anordnung nach Nummer 1 kann insbesondere veranlasst sein durch Arbeiten in der Wasser...

DonauSchPVAnl 1993 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...keit der Schiffahrt bekanntgemacht worden sind.

SGB 7 § 122 Sachliche und örtliche Zuständigkeit (Law)

...ksichtigung der Prävention und der Leistungsfähigkeit der Berufsgenossenschaften und die örtliche Zuständigkeit bestimmen. Werden dabei bestehende Zuständigkeiten verändert, ist in der Rechtsverordnun...

DiätV Anlage 20 (zu § 14d Abs. 5, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...kten mindestens 0,5 g/100 kJ (2,2 g/100 kcal) und an Protein aus allen Quellen insgesamt mindestens 0,7 g/100 kJ (3 g/100 kcal) betragen. ...

BBG 2009 § 122 Geschäftsordnung (Law)

Der Bundespersonalausschuss gibt sich eine Geschäftsordnung.

BRAO § 122 Gerichtliche Entscheidung über die Einleitung des Verfahrens (Law)

...kammer unter Angabe der Gründe mitzuteilen. (2) Der Vorstand der Rechtsanwaltskammer kann gegen den Bescheid der Staatsanwaltschaft binnen eines Monats nach der Bekanntmachung bei dem Anwalt...

InsO § 122 Gerichtliche Zustimmung zur Durchführung einer Betriebsänderung (Law)

...5 zustande zu bringen oder einen Feststellungsantrag nach § 126 zu stellen. (2) Das Gericht erteilt die Zustimmung, wenn die wirtschaftliche Lage des Unternehmens auch unter Berücksichtigung...

SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

...5. Lebensjahr vollendet, die Altersgrenze nach § 41 Abs. 2 aber noch nicht erreicht haben, zusätzlich zu den unter Buchstabe a genannten Merkmalen: Beschäftigung, Einschränkung der Leistung, ...

BewG § 122 Besondere Vorschriften für Berlin (West) (Law)

...50 Abs. 1, § 60 Abs. 1 und § 67 gelten nicht für den Grundbesitz in Berlin (West). Bei der Beurteilung der natürlichen Ertragsbedingungen und des Bodenartenverhältnisses ist das Bodenschätzungsgesetz ...

MarkenG § 122 Vermerk in den Akten, Eintragung im Register (Law)

...ke vorgenommen worden, so sind der Tag und die Nummer der internationalen Registrierung in den Akten der angemeldeten Marke zu vermerken. (2) Der Tag und die Nummer der internationalen Regis...

MoselSchPV 1997 § 1.22 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

...keit der Schiffahrt bekanntgemacht worden sind. 2. Die Anordnungen können insbesondere veranlaßt sein durch Arbeiten in der ...

SGB 11 § 122 (weggefallen) (Law)