• GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)

  ...ontrollen   Ort de...

• MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

  ...ortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Di...

• HGBEG Art 5 (Law)

  ...orschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

• ScheckG Art 5 (Law)

  ...on, mit oder ohne den ausdrücklichen Vermerk "an Order"; an eine bestimmte Person, mit dem Vermerk "nicht an Order" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk; ...

• SGB 5 § 62a (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 141 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 5 § 312 (Law)

  (weggefallen)

• SozhiDAV Anlage 5 (Law)

  ...54 15 C Vorsatzwort (VOSZWT) Vorsatzwort zum Familiennamen - Kannfeld - ...

• SPV Anlage 5 (Law)

  ...odensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 5/1994 komplexe Bodenneuordnung...

• AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

  ...ontrolle der entsprechenden betriebsspezifischen Anforderungen des Anhangs davon überzeugt hat, dass die Voraussetzungen zur Erteilung der Bescheinigung auch nach einer von ihm gesetzten, drei Monate ...

• AMVV § 5 (Law)

  ...offen nach einer homöopathischen Verfahrenstechnik, insbesondere nach den Regeln des Homöopathischen Arzneibuches hergestellt sind oder die aus Mischungen solcher Stoffe oder Zubereitungen aus Stoffen...

• BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

  ...oder ein Vertreter jedes Postnachfolgeunternehmens, 2. eine Vertreterin oder ein Vertreter des Personals jedes Postnachfolgeunternehmens auf...

• BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

  ...orfgebiete dienen der Unterbringung der Wirtschaftsstellen land- und forstwirtschaftlicher Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgu...

• ASG § 5 Befreiungen (Law)

  ...5) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann durch Rechtsverordnung weitere Personengruppen von der Anwendung des § 2 Nr. 2 und 3 befreien, wenn die Fortführung ihrer Tätigkeit oder Berufsaus...

• AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

  ...oder der Verkehr mit umschlossenen Strahlenquellen der Genehmigung, Registrierung oder Anmeldung bedarf oder eine Befreiung davon erfolgen kann. (5) Grundsätze für die Bauartprüfung und -zul...

• AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

  ...onnte. (2) Als Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Versorgungssystem gelten auch Zeiten, die vor Einführung eines Versorgungssystems in der Sozialpflichtversicherung oder in der freiwilligen Z...

• AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

  ...oder zuletzt Pharmazie studiert hat. Wiederholungsprüfungen sind vor dem Landesprüfungsamt abzulegen, bei dem der Prüfungsabschnitt nicht bestanden worden ist. Ausnahmen von Satz 1 und 2 können aus wi...

• BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

  ...oden in seiner Leistungsfähigkeit im Sinne des § 1 so weit wie möglich und zumutbar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis zum Inkrafttreten einer Rechtsverordnung nach Satz 1 können durch die nach ...

• ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

  ...otsvorsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet ...

• ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

  ...owie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt werden, wenn jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlänger...