HGBEG Art 23 (Law)

...sabschluß und den Lagebericht sowie über die Pflicht zur Offenlegung dieser und der dazu gehörenden Unterlagen ist erstmals auf das nach dem 31. Dezember 1986 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden. Die ...

Grundgesetz Artikel 23 (Law)

...Satz 1 und Artikel 52 Abs. 3 Satz 1 zugelassen werden. In Angelegenheiten der Europäischen Union wirken der Bundestag und durch den Bundesrat die Länder mit. Die Bundesregierung hat den Bundestag und ...

ScheckG Art 23 (Law)

...sament übertragen. (2) Die Scheckverpflichteten können in diesem Fall dem Inhaber nur solche Einwendungen entgegensetzen, die ihnen gegen den Indossanten zustehen. (3) Die in dem V...

WG Art 23 (Law)

...santen können die Vorlegungsfristen abkürzen.

ZuV 2012 § 16 Zuteilung nach § 10 Abs. 6 des Zuteilungsgesetzes 2012 (Law)

...santrag für die übernehmende Anlage muss Angaben enthalten über 1. den Emissionswert je Produkteinheit für jedes übernommene Produkt, ...

SVSaarAnglG (XXXX) §§ 23 bis 25 (weggefallen) (Law)

AuslSchuldAbkAG § 23 (Law)

...6 und 18 bis 20 entsprechend. Im übrigen bleibt § 1061 der Zivilprozeßordnung unberührt. (2) Der Antrag auf Vollstreckbarerklärung von Entscheidungen der Schiedsinstanzen, die nach den Besti...

BBauG § 23 (weggefallen) (Law)

ApoG § 23 (Law)

...sapotheke oder Zweigapotheke betreibt oder verwaltet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu einhundertachtzig Tagessätzen bestraft.

ArbZG § 23 Strafvorschriften (Law)

...satzes 1 Nr. 1 die Gefahr fahrlässig verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 180 Tagessätzen bestraft.

AAppO § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...6 Abs. 3 Nr. 5 und 6 und Abs. 4 Nr. 3 und 4 dieser Verordnung in der bis zum 30. September 2001 geltenden Fassung und die Nachweise in § 6 Abs. 3 Nr. 5 und Abs. 4 Nr. 3 dieser Verordnung in der nach d...

BrucelloseV § 23 (Law)

...satz 2, § 12, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 oder 4 oder Absatz 2, auch in Verbindung mit § 14a Absatz 2, § 15 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Satz 1 oder Absatz 3 Satz 1 oder § 16 Absatz 2 zu...

FSPersAV § 23 Versäumnisfolgen (Law)

(1) Wird ein Prüfungstermin versäumt oder eine Prüfung unterbrochen, sind die Gründe hierfür unverzüglich dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses mitzuteilen. Eine Erkrankung ist durch Vorlage einer ...

FinVermV § 23 Aufbewahrung (Law)

Die in § 22 genannten Unterlagen sind fünf Jahre auf einem dauerhaften Datenträger vorzuhalten und in den Geschäftsräumen aufzubewahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Kalenderjahres, in dem de...

GrdstVG § 23 (Law)

Im Verfahren vor der Genehmigungsbehörde werden Gebühren und Auslagen nicht erhoben.

GVG § 23 (Law)

...6 des Wohnungseigentumsgesetzes; diese Zuständigkeit ist ausschließlich; d) Streitigkeiten wegen Wildschadens; ...

GVGEG § 23 (Law)

...saktes begehrt werden. (3) Soweit die ordentlichen Gerichte bereits auf Grund anderer Vorschriften angerufen werden können, behält es hierbei sein Bewenden.

KrWaffKontrG § 23 Verwaltungsbehörden (Law)

...6 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten. § 36 Abs. 3 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten gilt entsprechend.

ImmoWertV § 23 Alterswertminderung (Law)

...6 Absatz 6 Satz 1) zur Gesamtnutzungsdauer der baulichen Anlagen zu ermitteln. Dabei ist in der Regel eine gleichmäßige Wertminderung zugrunde zu legen. Gesamtnutzungsdauer ist die bei ordnungsgemäßer...

MgVG § 23 Voraussetzung (Law)

...satz 1 Satz 2 Nr. 2 und Absatz 2 Satz 1 gefasst hat.