• LogAPrO § 15 Erlaubniserteilung (Law)

  Liegen die Voraussetzungen des Gesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Logopäde" vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muste...

• LuftVZO § 15 (Law)

  ...llen)

• LBG § 15 (Law)

  ...lichen Einrichtungen (§ 1 Abs. 1 Nr. 5) soll, unbeschadet der Vorschriften in § 16, in erster Linie zurückgegriffen werden auf den Grundbesitz der Körperschaften des öffentlichen Rechts (Bund, Länder,...

• RheinLotsO § 15 (Law)

  ...llendung des fünfundsechzigsten Lebensjahres und weiterhin alle drei Jahre hat der Lotse den Nachweis seiner körperlichen Eignung (§ 4 Nr. 1 Buchstabe d) zu erneuern. Bei Zweifeln an der körperlichen ...

• RindTbV § 15 (Law)

  ...lter eines Rinderbestandes hat dafür zu sorgen, dass die Rinder seines Bestandes 1. nicht mit Personen, die an ansteckender Tuberkulose leide...

• RSAV § 15 Bekanntmachungen (Law)

  ...llen sicher, daß die Krankenkassen, für die sie zuständig sind, unverzüglich Kenntnis von der Bekanntmachung erhalten. Das Bundesversicherungsamt stellt die Bekanntmachung in geeigneter elektronischer...

• SchSG § 15 Rechtsetzungsermächtigung (Law)

  ...lage in Anpassung an den Gesamtbestand der völkerrechtlich als verbindlich angenommenen und aufgrund innerstaatlichen Rechts anzuwendenden oder gemeinschaftsrechtlich oder unionsrechtlich in Kraft get...

• SeelotG § 15 (Law)

  ...llung zurückgenommen oder widerrufen werden wird, so kann dem Seelotsen die Berufsausübung vorläufig untersagt werden, wenn dies die Sicherheit der Schiffahrt erfordert.

• SeeSpbootV § 15 Fahrerlaubnis (Law)

  ...l. I S. 367), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 27. August 2007 (BGBl. I S. 2193) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung als ausreichenden Nachweis der Fahrerlaubnis bei Ei...

• WpAIV § 15 Berichtigung (Law)

  ...lich zu aktualisieren, wenn es unrichtig geworden ist. Dies gilt insbesondere, wenn 1. sich der Grund für die Erfassung bereits erfasster Per...

• TFG § 15 Qualitätssicherung (Law)

  ...lichen Kompetenzen ausgestattet ist (transfusionsverantwortliche Person). Sie haben zusätzlich für jede Behandlungseinheit, in der Blutprodukte angewendet werden, eine ärztliche Person zu bestellen, d...

• SGG § 15 (Law)

  ...llen)

• StBGebV § 15 Umsatzsteuer (Law)

  ...llt. Dies gilt nicht, wenn die Umsatzsteuer nach § 19 Abs. 1 des Umsatzsteuergesetzes unerhoben bleibt.

• StVollzG § 15 Entlassungsvorbereitung (Law)

  ...lassung vorzubereiten, soll der Vollzug gelockert werden (§ 11). (2) Der Gefangene kann in eine offene Anstalt oder Abteilung (§ 10) verlegt werden, wenn dies der Vorbereitung der Entlassung...

• ScheckG Art 15 (Law)

  ...lt als Blankoindossament. (5) Das Indossament an den Bezogenen gilt nur als Quittung, es sei denn, daß der Bezogene mehrere Niederlassungen hat und das Indossament auf eine andere Niederlass...

• FRG Anlage 15 (Law)

  ...lt: nicht darstellbare Tabelle, Fundstelle BGBl I 2006 S. 1888 - 1890; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• BÄO § 15 (weggefallen) (Law)

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• BAPostSa § 15 Zusammensetzung (Law)

  ...lieder erfolgt durch die entsendenden Organisationsträger beziehungsweise Interessenvertretungen. (3) Die Mitglieder des Verwaltungsrats sollen Gewähr für eine sachkundige Wahrnehmung ihrer ...

• BattG § 15 Erfolgskontrolle (Law)

  ...lich verwerteten Geräte-Altbatterien, untergliedert nach chemischen Systemen und Typengruppen, wobei ausgeführte und außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes verwertete Geräte-Altbatterien geson...

• AtStrlSV § 15 Strahlenschutzbereiche (Law)

  ...lenschutzmaßnahmen an die Gefährdung in Betrieben Strahlenschutzbereiche einzurichten. Festlegungen zu Strahlenschutzbereichen sind in Rechtsvorschriften, bei der Erteilung der Erlaubnis oder in der B...