• EinigVtr Anlage I Kap V B III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...vom 28. Dezember 1965 (BGBl. 1966 I S. 1), zuletzt geändert durch Artikel 43 des Gesetzes vom 28. Juni 1990 (BGBl. I S. 1221), sowie die nach § 7 Abs. 2, §§ 25, 27a Abs. 1, § 40 und § 46 Abs. 3 Satz 3...

• EinigVtr Anlage I Kap V C I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...vermögens in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 703-3, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 27. Februar 1974 (BGBl. I S. 444), mit ...

• BeschussV Anlage V Grenzwerte für Elektroimpulsgeräte nach § 15 Abs. 5 (Law)

  ...vor Ablauf von 2 s nach der Abschaltung soll nicht möglich sein.

• VerpackV 1998 Anhang V (zu § 3 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ...VD- und Videohüllen, die jeweils zusammen mit einer CD, DVD oder einem Video verkauft werden – CD-Spindeln, die leer verkauft werden und zur...

• EinigVtr Anlage I Kap V D I Anlage I Kapitel V (Law)

  ...vom 25. August 1980 (BGBl. I S. 1605) 2. Drittes Verstromungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. April 1990 (BG...

• EinigVtr Anlage I Kap V Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Vtr - BGBl. II 1990, 996 - 1009) Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte untergliedert. Er is...

• EinigVtr Anlage II Kap V D III Anlage II Kapitel V (Law)

  ...995. 4. Energieverordnung vom 1. Juni 1988 (GBl. I Nr. 10 S. 89), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1990 zu...

• EinigVtr Anlage I Kap V D III Anlage I Kapitel V (Law)

  ...Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme vom 20. Juni 1980 (BGBl. I S. 742), geändert durch Artikel 4 der Verordnung vom 19. Januar 1989 (BGBl. I S. 109), ...

• Grundgesetz Artikel 36 (Law)

  ...Verhältnis zu verwenden. Die bei den übrigen Bundesbehörden beschäftigten Personen sollen in der Regel aus dem Lande genommen werden, in dem sie tätig sind. Die Wehrgesetze haben auch die Gliederung d...

• WG Art 36 (Law)

  ...Verfallzeit der Anfang, die Mitte oder das Ende eines Monats angegeben, so ist darunter der erste, der fünfzehnte oder der letzte Tag des Monats zu verstehen. (4) Die Ausdrücke "acht Ta...

• BeamtVG § 36 Unfallruhegehalt (Law)

  ...versetzt worden, so erhält er Unfallruhegehalt. (2) Für die Berechnung des Unfallruhegehalts eines vor Vollendung des 60. Lebensjahres in den Ruhestand versetzten Beamten wird der ruhegehalt...

• BewG § 36 Bewertungsgrundsätze (Law)

  ...von der Ertragsfähigkeit auszugehen. Ertragsfähigkeit ist der bei ordnungsmäßiger und schuldenfreier Bewirtschaftung mit entlohnten fremden Arbeitskräften gemeinhin und nachhaltig erzielbare Reinertra...

• FahrlG § 36 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vornimmt, 2. eine vollziehbare Auflage nach § 36 Abs. 1 des Verwaltu...

• BVerfGG § 36 (Law)

  ...vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden.

• BranntwMonG § 36 (Law)

  ...Vorschrift in Absatz 1 gilt nicht für Stoffe, die in Bezirken gewonnen sind, in denen in den Betriebsjahren 1908/09 bis 1914/15 solche Stoffe in der bezeichneten Weise nicht verarbeitet worden sind. ...

• GBO § 36 (Law)

  ...Voraussetzungen für die Erteilung eines Erbscheins vorliegen oder der Nachweis der Gütergemeinschaft durch öffentliche Urkunden erbracht ist und b) ...

• GBVfg § 36 (Law)

  ...vermerk, in dem der Grund der Schließung anzugeben ist, in der Aufschrift eingetragen wird.

• HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)

  ...verbundenen Rechte zur Abhaltung von Lehrveranstaltungen und zur Beteiligung an Prüfungsverfahren zu.

• LuftBO § 36 Überwachung (Law)

  ...verpflichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.

• LBG § 36 (Law)

  ...von der Aufstellung eines Plans absehen. In diesem Fall hat sie dem Berechtigten die Absicht der Enteignung seines Rechtes schriftlich mitzuteilen. § 32 Abs. 2 gilt sinngemäß. (2) Die Vorsch...