• GBVfg § 36 (Law)

  ...in Schließungsvermerk, in dem der Grund der Schließung anzugeben ist, in der Aufschrift eingetragen wird.

• HRG § 36 Mitgliedschaft (Law)

  ...itglieder der Hochschule sind die an der Hochschule nicht nur vorübergehend oder gastweise hauptberuflich Tätigen und die eingeschriebenen Studierenden. Das Landesrecht regelt die Stellung der sonstig...

• LuftBO § 36 Überwachung (Law)

  ...ist verpflichtet, den Flugbetrieb zu überwachen. Das Verfahren der Überwachung bedarf der Zustimmung der Aufsichtsbehörde.

• LBG § 36 (Law)

  ...ines Plans absehen. In diesem Fall hat sie dem Berechtigten die Absicht der Enteignung seines Rechtes schriftlich mitzuteilen. § 32 Abs. 2 gilt sinngemäß. (2) Die Vorschriften über die Planp...

• TierSeuchSchBMV § 36 (Law)

  (weggefallen)

• VerkSiG § 36 Inkrafttreten (Law)

  ...ieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft.

• VRV § 36 Abrufprotokollierung (Law)

  ...ines Stichprobenverfahrens den aufsichtsführenden Stellen zur Verfügung gestellt wurden, sind dort spätestens ein Jahr nach ihrem Eingang zu vernichten, sofern sie nicht für weitere bereits eingeleite...

• WPapG § 36 Strafantrag (Law)

  Ist in den Fällen der §§ 34 und 35 durch die Tat ein Angehöriger (§ 11 Abs. 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuchs) verletzt, so wird sie nur auf Antrag verfolgt.

• WpPG § 36 Übergangsbestimmungen (Law)

  ...itzuteilen. Für Drittstaatemittenten, die bereits vor Inkrafttreten dieses Gesetzes im Inland Wertpapiere öffentlich angeboten oder für Wertpapiere einen Antrag auf Zulassung zum Handel an einem im In...

• ZÄPrO § 36 (Law)

  ...ie, spezielle Pathologie, allgemeine Chirurgie, Hals-, Nasen- und Ohrenkrankheiten, Hygiene einschließlich Gesundheitsfürsorge, medizinische Mikrobiologie mit praktischen Übungen, Einführung in die Ki...

• VwGO § 36 (Law)

  ...icht und bei dem Verwaltungsgericht kann nach Maßgabe einer Rechtsverordnung der Landesregierung ein Vertreter des öffentlichen Interesses bestimmt werden. Dabei kann ihm allgemein oder für bestimmte ...

• SprAuG § 36 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...ichtungs- oder Mitteilungspflichten nicht, wahrheitswidrig, unvollständig oder verspätet erfüllt. (2) Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu zehntausend Euro geahndet werden. ...

• StBDV § 36 (Law)

  (weggefallen)

• SVHV § 36 Anwendungsbestimmung (Law)

  ...ist erstmals auf die Jahresrechnung für das Geschäftsjahr 2010 anzuwenden.

• HGBEG Art 36 (Law)

  ...ikel 35 gilt § 160 Abs. 3 Satz 2 des Handelsgesetzbuches auch für Verbindlichkeiten im Sinne des Artikels 35 Satz 2, wenn diese aus fortbestehenden Arbeitsverhältnissen entstanden sind. Dies gilt auch...

• ScheckG Art 36 (Law)

  ...im Scheck für die zu zahlende Summe einen Umrechnungskurs bestimmen. (3) Die Vorschriften der beiden ersten Absätze finden keine Anwendung, wenn der Aussteller die Zahlung in einer bestimmte...

• EinigVtr Anlage I Kap X H I Anlage I Kapitel X (Law)

  ...ichtung einer Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" vom 13. Juli 1984 (BGBl. I S. 880), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 20. Juli 1988 (BGBl. I S. 1046)...

• EinigVtr Anlage I Kap VI B I Anlage I Kapitel VI (Law)

  ...ichsnährstands-Abwicklungsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 780-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Gesetz vom 28. August 1964 (BGBl. I S. 709) ...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII E I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...imkehrergesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 84-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 39 des Gesetzes vom 20.Dezember 1988 (BGBl. I S. 2477)...

• EinigVtr Anlage I Kap VIII F I Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...ikel 4 des Gesetzes zur Änderung und Ergänzung der Vorschriften über die Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Sozialversicherung vom 22. Dezember 1970 (BGBl. I S. 1846), ...