-
HGBEG Art 57 (Law)
...r Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum im Sinne des Artikels 1 Nr. 13 der Richtlinie 93/22/EWG des Rates vom 10. Mai 1993 über Wertp...
-
WG Art 57 (Law)
...renannahme wird auf dem Wechsel vermerkt; sie ist von demjenigen, der zu Ehren annimmt, zu unterschreiben. In der Annahmeerklärung ist anzugeben, für wen die Ehrenannahme stattfindet; mangels einer so...
-
Grundgesetz Artikel 57 (Law)
...räsidenten werden im Falle seiner Verhinderung oder bei vorzeitiger Erledigung des Amtes durch den Präsidenten des Bundesrates wahrgenommen.
-
AuslSchuldAbkAG § 57 (Law)
...r Eigentümer den Gläubiger wegen desjenigen Betrages der neuen Hypothek, der den Betrag der erloschenen umgestellten Hypothek übersteigt, oder wegen der weiteren Hypothek befriedigt, erlischt die Ford...
-
BewG § 57 Bewertungsstützpunkte (Law)
...rtungsstützpunkte dienen Weinbaulagen oder Teile von Weinbaulagen.
-
ErsDiG § 57 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...rdnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. eine ihm nach § 23 Abs. 4 Satz 1 oder 2 während der Zivildienstüberwachung obliegen...
-
FamFG § 57 Rechtsmittel (Law)
...rdnung in Familiensachen sind nicht anfechtbar. Dies gilt nicht in Verfahren nach § 151 Nummer 6 und 7 und auch nicht, wenn das Gericht des ersten Rechtszugs auf Grund mündlicher Erörterung ...
-
GVG § 57 (Law)
...rschlagslisten aufzustellen und dem Richter beim Amtsgericht einzureichen sind, der Ausschuß zu berufen und die Auslosung der Schöffen zu bewirken ist, wird durch die Landesjustizverwaltung bestimmt. ...
-
GBVfg § 57 (Law)
...rste Abteilung dient zur Eintragung des Erbbauberechtigten. (2) Im übrigen sind auf die Eintragungen im Bestandsverzeichnis sowie in den drei Abteilungen die für die Grundbuchblätter über Gr...
-
IStGHG § 57 Zustellungen (Law)
...r das Verfahren bei Zustellungen gelten die Vorschriften der Zivilprozessordnung entsprechend. (2) Die Zustellung einer Ladung des Gerichtshofes an den Beschuldigten im Wege der Ersatzzustel...
-
SchiedsG § 57 (Law)
...reisgericht abgegeben; Übergabeentscheidungen sind dem übergebenden Organ zurückzugeben. (2) Aus zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes für vollstreckbar erklärten Entscheidungen g...
-
SchRG § 57 (Law)
...rlischt ferner, wenn der Gläubiger auf sie verzichtet. Der Verzicht ist dem Registergericht oder dem Eigentümer gegenüber zu erklären und bedarf der Eintragung in das Schiffsregister; § 54 Abs. 2, § 5...
-
VwGO § 57 (Law)
...r Frist beginnt, soweit nichts anderes bestimmt ist, mit der Zustellung oder, wenn diese nicht vorgeschrieben ist, mit der Eröffnung oder Verkündung. (2) Für die Fristen gelten die Vorschrif...
-
WaStrG § 57 (Law)
(weggefallen)
-
PatG § 57 (Law)
(weggefallen)
-
EinigVtr Anlage II Kap III C III Anlage II Kapitel III (Law)
...Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: Schadensersatzvorauszahlungsgesetz vom 14. Dezember 1988 (GBl. I Nr. 29 S. 345) ...
-
EinigVtr Anlage I Kap III E III Anlage I Kapitel III (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
-
KredWG (XXXX) §§ 57 und 58 (weggefallen) (Law)
-
BVG (XXXX) §§ 57 bis 59 (weggefallen) (Law)
-
EinigVtr Anlage I Kap III B III Anlage I Kapitel III (Law)
...rkung einer vor dem Wirksamwerden des Beitritts erfolgten Todeserklärung bestimmt sich nach dem bislang in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet geltenden Recht. ...