EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)

...Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)

GCP-V § 7 Antragstellung (Law)

...verkehrbringen gemäß Artikel 3 Abs. 1 oder 2 der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Festlegung von Gemeinschaftsverfahren für die Genehmigung ...

GCP-V § 8 Bewertung durch die Ethik-Kommission (Law)

...von somatischen Zelltherapeutika und Arzneimitteln, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, verlängert sich die in Absatz 2 genannte Frist auf 90 Tage; eine weitere Verlängerung der Frist au...

GCP-V § 14 Mitteilungspflichten der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)

...vigilanz-Datenbank. (6) Bei klinischen Prüfungen von Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen ...

GCP-V § 17 Übergangsbestimmungen (Law)

...vorgelegt worden sind, finden die Vorschriften dieser Verordnung keine Anwendung.

BDG § 71 Wiederaufnahmegründe (Law)

...verfahren in einem wegen desselben Sachverhalts eingeleiteten Straf- oder Bußgeldverfahren ein rechtskräftiges Urteil auf Grund von tatsächlichen Feststellungen, die von denjenigen tatsächlichen Fests...

ArbGG § 71 (weggefallen) (Law)

BVerfGG § 71 (Law)

...Nr. 4 des Grundgesetzes innerhalb eines Landes: die obersten Organe des Landes und die in der Landesverfassung oder in der Geschäftsordnung eines obersten Organs des Landes mit eigenen...

BPersVG § 71 (Law)

...vertretung bestellt werden, und einem unparteiischen Vorsitzenden, auf dessen Person sich beide Seiten einigen. Unter den Beisitzern, die von der Personalvertretung bestellt werden, muß sich je ein Be...

GBO § 71 (Law)

...verlangt werden, daß das Grundbuchamt angewiesen wird, nach § 53 einen Widerspruch einzutragen oder eine Löschung vorzunehmen.

FGO § 71 (Law)

...von Amts wegen zuzustellen. Zugleich mit der Zustellung der Klage ist der Beklagte aufzufordern, sich schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu äußern. Hierfür kann ...

HwO § 71 (Law)

...volljährig ist, 2. eine Gesellenprüfung oder eine entsprechende Abschlußprüfung abgelegt hat und ...

IStGHG § 71 Kosten (Law)

...vom Gerichtshof zu tragenden Kosten der Rechtshilfe kann verzichtet werden.

SchRegDV § 71 (Law)

...Vereinbarung. Auf Ersuchen der berechtigten Stellen übermittelt das Registergericht ihnen die erforderlichen Daten aus dem Register. Die Daten können auch im automatisierten Verfahren übermittelt werd...

AufenthV § 71 Übermittlungspflicht (Law)

...verpflichtet, den Ausländerbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben ohne Ersuchen die in den folgenden Vorschriften bezeichneten erforderlichen Angaben über personenbezogene Daten von Ausländern, Amtshan...

BEG § 71 (Law)

...verpflichtet, jährlich über die Verwendung des Darlehens Auskunft zu erteilen; auf Verlangen hat er Einsicht in seine Geschäftsgebarung, insbesondere in seine Geschäftsbücher, zu gestatten; eine Versc...

BLG § 71 (Law)

...Verfügung zu stellen, die üblicherweise anders verwendet werden. (3) Nach den vorhandenen Möglichkeiten sind zur Verfügung zu stellen ...

BranntwMonG § 71 (Law)

-

BZRG § 71 (Law)

(weggefallen)

GVG § 71 (Law)

...verordnung die Entscheidungen in Verfahren nach Absatz 2 Nr. 4 Buchstabe a bis e einem Landgericht für die Bezirke mehrerer Landgerichte zu übertragen, wenn dies der Sicherung einer einheitlichen Rech...