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EinigVtr Anlage I Kap V A II Anlage I Kapitel V (Law)
...von Kriegswaffen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 140-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. Oktober 1989 (BGBl. I S. 1853) ...
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EinigVtr Anlage I Kap V A III Anlage I Kapitel V (Law)
(Abschnitt III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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GCP-V § 7 Antragstellung (Law)
...verweist, 3. vom Prüfer oder vom Leiter der klinischen Prüfung sowie vom Sponsor oder seinem Vertreter unterzeichneter Prüfplan unter Angabe...
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GCP-V § 8 Bewertung durch die Ethik-Kommission (Law)
...von somatischen Zelltherapeutika und Arzneimitteln, die gentechnisch veränderte Organismen enthalten, verlängert sich die in Absatz 2 genannte Frist auf 90 Tage; eine weitere Verlängerung der Frist au...
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GCP-V § 14 Mitteilungspflichten der zuständigen Bundesoberbehörde (Law)
...vigilanz-Datenbank. (6) Bei klinischen Prüfungen von Arzneimitteln, die aus einem gentechnisch veränderten Organismus oder einer Kombination von gentechnisch veränderten Organismen bestehen ...
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GCP-V § 17 Übergangsbestimmungen (Law)
...vorgelegt worden sind, finden die Vorschriften dieser Verordnung keine Anwendung.
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BDG § 71 Wiederaufnahmegründe (Law)
...verfahren in einem wegen desselben Sachverhalts eingeleiteten Straf- oder Bußgeldverfahren ein rechtskräftiges Urteil auf Grund von tatsächlichen Feststellungen, die von denjenigen tatsächlichen Fests...
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ArbGG § 71 (weggefallen) (Law)
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BVerfGG § 71 (Law)
...verfassung oder in der Geschäftsordnung eines obersten Organs des Landes mit eigenen Rechten ausgestatteten Teile dieser Organe, wenn sie durch den Streitgegenstand in ihren Rechten oder Zuständigkeit...
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BPersVG § 71 (Law)
...vertretung bestellt werden, und einem unparteiischen Vorsitzenden, auf dessen Person sich beide Seiten einigen. Unter den Beisitzern, die von der Personalvertretung bestellt werden, muß sich je ein Be...
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GBO § 71 (Law)
...verlangt werden, daß das Grundbuchamt angewiesen wird, nach § 53 einen Widerspruch einzutragen oder eine Löschung vorzunehmen.
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FGO § 71 (Law)
...von Amts wegen zuzustellen. Zugleich mit der Zustellung der Klage ist der Beklagte aufzufordern, sich schriftlich oder zur Niederschrift des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle zu äußern. Hierfür kann ...
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HwO § 71 (Law)
...volljährig ist, 2. eine Gesellenprüfung oder eine entsprechende Abschlußprüfung abgelegt hat und ...
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IStGHG § 71 Kosten (Law)
...vom Gerichtshof zu tragenden Kosten der Rechtshilfe kann verzichtet werden.
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SchRegDV § 71 (Law)
...Vereinbarung. Auf Ersuchen der berechtigten Stellen übermittelt das Registergericht ihnen die erforderlichen Daten aus dem Register. Die Daten können auch im automatisierten Verfahren übermittelt werd...
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AufenthV § 71 Übermittlungspflicht (Law)
...verpflichtet, den Ausländerbehörden zur Erfüllung ihrer Aufgaben ohne Ersuchen die in den folgenden Vorschriften bezeichneten erforderlichen Angaben über personenbezogene Daten von Ausländern, Amtshan...
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BEG § 71 (Law)
...verpflichtet, jährlich über die Verwendung des Darlehens Auskunft zu erteilen; auf Verlangen hat er Einsicht in seine Geschäftsgebarung, insbesondere in seine Geschäftsbücher, zu gestatten; eine Versc...
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BLG § 71 (Law)
...Verfügung zu stellen, die üblicherweise anders verwendet werden. (3) Nach den vorhandenen Möglichkeiten sind zur Verfügung zu stellen ...
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BranntwMonG § 71 (Law)
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BZRG § 71 (Law)
(weggefallen)