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LuftPersVDV 2 § 15 Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer (Law)
...1) Für den Erwerb der Wolkenflugberechtigung für Segelflugzeugführer sind die in Anlage 12A enthaltenen Instrumentenflugübungen durchzuführen. (2) In der praktischen Prüfung hat der Bewerber...
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NMV 1970 § 15 Übergang von der Vergleichsmiete zur Kostenmiete (Law)
...eine vermietete zweite Wohnung in einem Eigenheim, einem Kaufeigenheim oder einer Kleinsiedlung darf der Übergang zur Kostenmiete nur genehmigt werden, wenn das Beibehalten der Vergleichsmiete für den...
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TierZG 2006 § 15 Abgabe von Eizellen und Embryonen (Law)
...Eizellen oder für Embryonen sowie den erforderlichen Verwendungsnachweisen zugeordnet werden können; befindet sich der Embryo in einem Empfängertier, so muss dieses entsprechend gekennzeichnet sein. ...
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TWirtAusbV 2005 § 15 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
...eten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbare...
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StrabBO 1987 § 15 Streckenführung (Law)
...ecken dürfen Eisenbahnstrecken des öffentlichen Verkehrs nicht höhengleich kreuzen. (4) Kreuzen Straßenbahnstrecken Eisenbahnstrecken des nichtöffentlichen Verkehrs höhengleich, entscheiden ...
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StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)
...estehen der Prüfung den Ausschlag geben kann. Bei der Ermittlung der Ergebnisse für die mündlich geprüften Prüfungsbereiche sind die jeweiligen bisherigen Ergebnisse und die entsprechenden Ergebnisse ...
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StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)
...ei schnellem Verkehr in etwa 100 m Entfernung; vorgeschriebene Sicherungsmittel, wie Warndreiecke, sind zu verwenden. Darüber hinaus gelten die Vorschriften über die Beleuchtung haltender Fahrzeuge. ...
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Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)
...e b der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 Erzeugnisse mit einem Identitätskennzeichen in den Verkehr bringt, hat bei umhülltem oder verpacktem zerlegtem Fleisch oder bei umhüllten oder verpackten Nebenprod...
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TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)
...eit unter Angabe der Art und der Zahl der Tiere mindestens einen Werktag vorher anzuzeigen. Die Anzeigepflicht nach Satz 1 gilt nicht für Tiere, deren Ankunft nach der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzver...
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TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)
...egen. Der Begünstigte hat die mit Bestätigungsvermerk des zuständigen Hauptzollamts versehene erste und zweite Ausfertigung dem Steuerlagerinhaber als Versender oder dem registrierten Versender auszuh...
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TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)
...el ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorschriften des Verwaltungs-Vollstreckungsgesetzes durchsetzen. Die Höhe des Zwangsgeldes bet...
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SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)
...e Personalausweisbehörde bestätigt dem Ausweishersteller den Eingang des Sperrkennworts unverzüglich. Hat der Ausweishersteller drei Werktage, nachdem er das Sperrkennwort übermittelt hatte, keine Bes...
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PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...13b, 13c Absatz 1 Satz 1, § 13h Absatz 2 oder Absatz 3, § 13i, § 13j Absatz 1 Satz 1, § 13ma Absatz 1 oder Absatz 5 oder § 13mb eine Pflanze, ein Pflanzenerzeugnis, Saatgut oder einen sonstigen Gegens...
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PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...eiden Fächergruppen in jeweils einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeit in der Fächergruppe 1 dauert 90 Minuten, in der Fächergruppe 2 180 Minuten. Die Au...
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SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)
...eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitigung einer Notlage geleistet werden, wenn dies gebo...
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SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)
...en, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits eine Beschäftigung oder eine se...
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SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)
...12 oder die Veterinärkontrollnummer nach § 16 Satz 3 der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung oder den Namen und die Anschrift der Embryo-Entnahmeeinheit, von der die Eizellen oder Embryonen abgege...
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PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)
...erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden erklären; § 12 Abs. 3 gilt entsprechend. Eine solche Entscheid...
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PTA-APrV § 15 Apothekenpraxis (Law)
...eführten Lerngebiete und das Tagebuch erstreckt, nachweisen, daß er die zur Ausübung des Berufs des pharmazeutisch-technischen Assistenten erforderlichen Kenntnisse besitzt. Die Prüflinge werden einze...