• ÜblG 1 § 1 (Law)

  ...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

• SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

  ...wiederholen. Die im § 5 der Verordnung vom 16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung festgelegten wertmäßigen Naturaleinsätze sind als durchschnittliche Naturaleinsätze innerhalb von 20 Ko...

• SprengV 1 § 1 (Law)

  ...1) Die §§ 7 bis 13, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2 und § 23 des Sprengstoffgesetzes sind nicht anzuwenden auf den Erwerb, die Aufbewahrung und bestimmungsgemäße Verwendung von Gegenständen mit Explosivsto...

• BattG § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter (Law)

  ...weichend von den Absätzen 1 und 2 kann ein Betreiber für einen Zeitraum von jeweils mindestens einem Kalenderjahr verbindlich auf die Abholung der anfallenden Geräte-Altbatterien durch das Gemeinsame ...

• BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

  ...weit sich aus den Absätzen 2 bis 6 nichts anderes ergibt. (2) In Kleinsiedlungsgebieten, reinen Wohngebieten und allgemeinen Wohngebieten sowie Sondergebieten, die der Erholung dienen, sind ...

• AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...wei Werktagen vorbereitet, durchgeführt und abgenommen werden. Der Prüfungsteil der Durchführung der Pflege soll die Dauer von 90 Minuten nicht überschreiten. Die Schülerinnen und Schüler werden einze...

• BergtechAusbV § 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ (Law)

  ...1) Im Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, 1. bergbautechnische Prozesse zu an...

• BinSchEO § 12 Vorläufige Eichbescheinigung (Law)

  ...werden, und zwar 1. bei Verfahren nach dem zweiten Abschnitt entsprechend dem Muster der Anlage 3; 2. ...

• BinSchG § 12 Verzeichnis über Kleinfahrzeuge (Law)

  ...wenn der Betroffene kein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an dem Ausschluss der Übermittlung hat. Der Empfänger ist darauf hinzuweisen, dass die Daten nur zu dem Zweck verarbeitet und genutzt we...

• BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

  ...1) Auf die Kostenhöchstgrenze nach § 19 Absatz 2 werden angerechnet: 1. für den Besuch eines Lehrgangs nach § 9 Absatz 1 und 5 Satz 2 Nummer ...

• BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...waltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert werden; beide können jeweils für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. Die Bewilligungszeiträume für beide Haushalte kö...

• DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

  ...1) Wer später als Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Richt...

• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) außer Kraft.

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...1 Satz 1 des Tiergesundheitsgesetzes vom 22. Mai 2013 (BGBl. I S. 1324), das zuletzt durch Artikel 4 Absatz 85 des Gesetzes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666) geändert worden ist, in der jeweils gelt...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  ...1) Nach Ablauf der Fristen nach § 7 Abs. 2, § 10 Abs. 5 und § 11 Abs. 1 ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. Finden Wahlen für Personalvertr...

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  ...Wahlvorsteher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann, zu ...

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...Wirksamkeit der Zustimmung des Verwaltungsrats. (5) Die Prüfung der Rechnung und der Haushalts- und Wirtschaftsführung ist unbeschadet einer Prüfung des Bundesrechnungshofs nach § 111 der Bu...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...weiterer wissenschaftlicher oder beruflicher Qualifikationen oder zur Vertiefung eines Studiums, insbesondere zur Heranbildung des wissenschaftlichen und künstlerischen Nachwuchses, Zusatz-, Ergänzung...

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  ...Wer eine Ausbildungsrangpunktzahl von weniger als 5 erreicht hat, kann Teile der berufspraktischen Ausbildung einschließlich der Praxisarbeiten einmal wiederholen. Welche Teile zu wiederholen sind, en...

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...1) Für jede beschäftigte Person hat der Unternehmer 1. im Schichtennachweis die vom Arzt festgelegte Eignungsgruppe, die Höhe der in dem jewe...