SVHV § 25 Beteiligung an privatrechtlichen Unternehmen (Law)

...ass der Jahresabschluss und der Lagebericht, soweit nicht weitergehende gesetzliche Vorschriften gelten oder andere gesetzliche Vorschriften entgegenstehen, in entsprechender Anwendung der Vorschrifte...

PAuswV § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises (Law)

...assen. Die Stelle, über die der Ausweisinhaber den elektronischen Identitätsnachweis nach Satz 1 sperren lässt, hat den Ausweisinhaber vor der Sperrung zu identifizieren. Die Sperrung kann unter Angab...

PBefG § 25 Widerruf der Genehmigung (Law)

...assenen Rechtsvorschriften obliegen. (2) Die Genehmigungsbehörde kann die Genehmigung widerrufen, wenn die Voraussetzungen des § 13 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 nicht mehr vorliegen o...

SCEAG § 25 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)

...as Registergericht des Sitzes der Europäischen Genossenschaft und die Nummer, unter der die Europäische Genossenschaft in das Genossenschaftsregister eingetragen ist, sowie alle geschäftsführenden Dir...

WOSprAuG § 25 Verfahren bei der Stimmabgabe (Law)

(1) Unmittelbar vor Abschluß der Stimmabgabe öffnet der Wahlvorstand in öffentlicher Sitzung die bis zu diesem Zeitpunkt eingegangenen Freiumschläge und entnimmt ihnen die Wahlumschläge sowie die vorg...

ZFdG § 25 Besondere Aufgaben (Law)

(1) Den Zollfahndungsämtern obliegt die Durchführung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen nach § 81b der Strafprozessordnung auch zur Vorsorge für künftige Strafverfahren im Zuständigkeitsbereich der ...

WaStrG § 25 Verantwortliche Personen (Law)

...ass sich der andere bei der Ausführung der Verrichtung ordnungsgemäß verhält. (3) Strompolizeiliche Maßnahmen, die durch das Verhalten oder den Zustand eines Tieres oder durch den Zustand ei...

ZollVG § 25 Beschränkung des Warenverkehrs (Law)

...as Bundesministerium der Finanzen kann zur Sicherung der Zollbelange durch Rechtsverordnung die Abgabe und den Bezug unverzollter oder unversteuerter Waren als Schiffs- und Reisebedarf einschränken od...

ZO-Ärzte § 25 (Law)

(weggefallen)

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 25 Lederherstellung, Pelzveredlung, Lederfaserstoffherstellung (Law)

...as Abwasser für die Einleitungsstelle (1) An das Abwasser werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen gestellt: ...

PreisLS Nr 25 Sozialkosten (Law)

(1) Sozialkosten sind zu gliedern in a) gesetzliche Sozialaufwendungen wie Arbeitgeberbeiträge zur Sozialversicherung (Invaliden...

AbwV Anhang 16 Steinkohlenaufbereitung (Law)

...as Abwasser für die Einleitungsstelle An das Einleiten des Abwassers werden für die Einleitungsstelle in das Gewässer folgende Anforderungen ge...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 16 (Anlage V des BBesG) (Law)

...as zweite zu berücksichtigende Kind um 146,01 DM, für das dritte und jedes weitere zu berücksichtigende Kind um 193,66 DM*). Erhöhungsbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5...

BImSchV 39 Anlage 16 (zu § 20) (Law)

...ass – Daten über die Teile von Gebieten und Ballungsräumen erfasst werden können, in denen die Bevölkerung während ei...

WWSUVtr Art 16 Umweltschutz (Law)

...asser, Luft, Klima und Landschaft sowie von Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen ist besonderes Anliegen beider Vertragsparteien. Sie lassen sich dabei von dem Vorsorge-...

GewO (XXXX) §§ 16 bis 28 (weggefallen) (Law)

LAG (XXXX) §§ 16 bis 227 (Law)

AAppO Anlage 16 (zu § 21 Satz 1) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1508) Herrn/Frau ........................, geboren am ......

BImSchV 16 § 2 Immissionsgrenzwerte (Law)

(1) Zum Schutz der Nachbarschaft vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche ist bei dem Bau oder der wesentlichen Änderung sicherzustellen, daß der Beurteilungspegel einen...