• AMWHV § 17 Inverkehrbringen und Einfuhr (Law)

  ...Blutbestandteile ersetzen, auch bei Lieferung an Betriebe und Einrichtungen zur Abgabe an den Endverbraucher, 3. bei Abgabe von zur Anwendun...

• AtDeckV 1977 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• AKG § 17 Zulässigkeit von Aufrechnungen (Law)

  ...Bürgerlichen Gesetzbuchs ist nicht anzuwenden.

• ArbGG § 17 Bildung von Kammern (Law)

  ...bs. 5 genannten Verbände. (2) Soweit ein Bedürfnis besteht, kann die Landesregierung durch Rechtsverordnung für die Streitigkeiten bestimmter Berufe und Gewerbe und bestimmter Gruppen von Ar...

• ArbSchG § 17 Rechte der Beschäftigten (Law)

  ...bei der Arbeit zu machen. Für Beamtinnen und Beamte des Bundes ist § 125 des Bundesbeamtengesetzes anzuwenden. Entsprechendes Landesrecht bleibt unberührt. (2) Sind Beschäftigte auf Grund ko...

• BelWertV § 17 Wertminderung wegen Alters (Law)

  ...bei ordnungsgemäßem Gebrauch übliche Nutzungsdauer der baulichen Anlage durch Instandsetzungen oder Modernisierungen verlängert worden oder haben unterlassene Instandhaltung oder andere Gegebenheiten ...

• EGInsO § 17 Abstimmung über die Zusicherung (Law)

  ...biger, welche Fernkommunikationsmittel bei der Abstimmung zulässig sind und welche Gruppen für die Abstimmung gebildet wurden. Er hat ferner darauf hinzuweisen, dass diese Gläubiger bei der Anmeldung ...

• EuRAG § 17 Zweck der Eignungsprüfung (Law)

  ...bkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder der Schweiz über eine berufliche Qualifikation zur Ausübung eines Rechtsanwaltsberufes verfügt.

• BVO 2 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• GAD § 17 Gesundheitsdienst und Soziale Betreuung (Law)

  ...besondere gesundheitliche Gefährdungen seiner Beamten und ihrer Familienangehörigen einen eigenen Gesundheitsdienst. (2) Soweit es die mit dem Auslandseinsatz verbundenen Bedingungen erforde...

• GenTG § 17 Verwendung von Unterlagen (Law)

  ...bs. 2 Satz 2 Nr. 5, Abs. 3 Satz 2 Nr. 4, auch in Verbindung mit § 12 Abs. 2, nach § 12 Abs. 2a Satz 2 Nr. 1 und 4, § 15 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 4, Abs. 3 Satz 2 Nr. 2, 4 und 5 sind nicht erforderlich,...

• GeoITAusbV § 17 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...1997 (BGBl. I S. 536), die Verordnung über die Berufsausbildung zum Vermessungstechniker/zur Vermessungstechnikerin vom 17. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3889) und die Bergvermessungstechniker-Ausbildungs...

• HebG 1985 § 17 (Law)

  ...bildungsverhältnis endet mit dem Ablauf der Ausbildungszeit. (2) Bestehen die Schülerin und der Schüler die staatliche Prüfung nicht, so verlängert sich das Ausbildungsverhältnis auf ihren s...

• KlauenPflPrV § 17 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...ben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses sind jeweils das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2:1 zu gewichten. (5) Über das Bestehen d...

• KHG § 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung (Law)

  ...Beitragssatzstabilität (§ 71 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) nach Maßgabe dieses Gesetzes und des Krankenhausentgeltgesetzes zu beachten. Überschüsse verbleiben dem Krankenhaus; Verluste s...

• NeuGlV § 17 Verlorene Stimmscheine (Law)

  ...berechtigter glaubhaft, daß ihm der beantragte Stimmschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tag vor der Abstimmung, 12.00 Uhr, ein neuer Stimmschein erteilt werden; § 15 Abs. 3 Satz 2 und 3 und ...

• PatAnwO § 17 Aussetzung des Zulassungsverfahrens (Law)

  ...Bekleidung öffentlicher Ämter zur Folge haben kann, erhoben ist. (3) Über den Antrag auf Zulassung zur Patentanwaltschaft ist jedoch zu entscheiden, wenn er bereits unbeschadet des Ergebniss...

• PostPersRG § 17 Weiterbeschäftigte Beamte (Law)

  ...Beschäftigung von Ruhestandsbeamten, die bis zu ihrem Eintritt in den Ruhestand bei einem Postnachfolgeunternehmen, bei der Bundesanstalt Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost, bei der Berufs...

• UmwStG 1995 § 17 (Law)

  (weggefallen)

• VRV § 17 Abschriften, Bescheinigungen und Zeugnisse (Law)

  ...bsatz 5 des Bürgerlichen Gesetzbuchs in der vor dem 30. September 2009 geltenden Fassung, eine Ausfertigung oder eine einfache oder beglaubigte Abschrift ist. Ist das Dokument eine beglaubigte Abschri...