• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• EinigVtrVbg Art 4 (Law)

  ...4 eingefügt: "Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung kann durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, Versorgungsleistungen der Versorgungs...

• FRG Anlage 4 (Law)

  ...ußerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe ...

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...ungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe gilt, wenn nach § 4 ein Feststellungsbescheid beansprucht wird. (2) Für die Anmeldung und das Pr...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...urichten und zu gestalten, daß der ordnungsgemäße Betriebsablauf auf dem Flugplatz nicht beeinträchtigt wird. (2) In der Flugplatzbenutzungsordnung kann geregelt werden, daß der Flugplatzunt...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...ubigern, insbesondere zur Sicherung der ihnen anvertrauten Vermögenswerte und einer ausreichenden Zahlungsbereitschaft für die Zuteilung der Bausparsummen sowie zur dauerhaften Aufrechterhaltung einer...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...urchführen, dokumentieren und evaluieren", 2. "Alte Menschen personen- und situationsbezogen pflegen" und &qu...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...urch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...ung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...ungsort, in dem die Sendung nach Kenntnis im Zeitpunkt der Anmeldung verbleiben soll; anzugeben sind jedoch nur die Bezeichnung und die Schlüsselnummer des Landes der Bundesrepublik Deutschland, in de...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...unberücksichtigt und darf nur bis zu dieser Höhe nicht dafür herangezogen werden, um auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die kein Anspruch besteht, zu versagen. (4) Die ...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...uf Grund seiner betrieblichen Ausstattung oder wegen eines unzureichenden Qualitätssicherungssystems nicht in der Lage ist, dafür zu sorgen, dass die nachgefertigte Munition in ihrer Zusammensetzung u...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...urch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zugeteilt werden (Liste 1 usw.). Die Listenvertreterin oder der Listenvertreter sind zu der Losentscheidung rec...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...utter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen. Davon abweichend darf der Tierhalter Futter auch einem Behandlungsverfahren, durch d...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...uldners befinden, im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...ugnisse im Sinn des § 4 dürfen unter Steueraussetzung, auch über Drittländer oder Drittgebiete, befördert werden aus Steuerlagern im Steuergebiet oder von registrierten Versendern vom Ort der Einfuhr ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...ung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Angabe der Grü...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...ungsunternehmen nach § 113 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes erteilte Versicherungsbestätigung darf zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der für die Erlaubniserteilung zuständigen Behörde nic...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...undesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks notwendigen Maßnahmen.