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BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)
...5.5 Anlassen/Triebwerke 2 2 5.6 Bewegen des Flugzeugs/Bereitst...
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AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)
...5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich die in Absatz 1 festgelegten Werte beim CSB um 15 mg/l und beim BSB 5 um 5 mg/l. ...
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BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...55 A 14 5 285,57 A 15 ...
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BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)
...werden kann oder binnen drei Monaten zurückgezahlt werden muss, muss der effektive Jahreszins nicht angegeben werden, wenn der Kreditgeber außer den Sollzinsen keine weiteren Kosten verlangt. ...
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HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)
...weig- I I haftende I I I der I nieder- I I Gesell- I I I Ein- I ...
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MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3785) Urkunde ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)
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PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2011, 2933)
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PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)
...wenden. Der Unterschied im Seitenmaß der Maschen zur Absortierung von Untergrößen und Übergrößen darf 25 mm nicht übersteigen. Die Mindestgröße des Siebes zur Absortierung der Untergrößen beträgt 25 m...
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PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)
...Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung "....................................." ...
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SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)
...weck verarbeitet und genutzt werden; eine Gesamtaufstellung der von den Versicherten in Anspruch genommenen Leistungen darf von den Krankenkassen nicht erstellt werden. Eine Mitteilung an die Leistung...
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SGB 5 § 311 Beziehungen der Krankenkassen zu den Leistungserbringern (Law)
...weggefallen) (3) (weggefallen) (4) (weggefallen) (5) § 83 gilt mit der Maßgabe, daß die Verbände der Krankenkassen mit den ermächtigten Einrichtungen oder ihren Verbänden...
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SGB 5 § 316 Übergangsregelung zur enteralen Ernährung (Law)
...5 Satz 2 im Bundesanzeiger Anspruch auf enterale Ernährung nach Maßgabe des Kapitels E der Arzneimittel-Richtlinien in der Fassung vom 25. August 2005 (BAnz. S. 13 241).
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SGB 5 § 318 Übergangsregelung für die knappschaftliche Krankenversicherung (Law)
...wenden, wenn die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See die Verwaltungsausgaben der knappschaftlichen Krankenversicherung abweichend von § 71 Abs. 1 Satz 2 des Vierten Buches getrennt im Hau...
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SGB 5 § 320 Übergangsregelung zur befristeten Weiteranwendung aufgehobener Vorschriften (Law)
...5 Absatz 1b Satz 5 bis 8 in der Fassung des Artikels 15 Nummer 6a Buchstabe c und Nummer 13a Buchstabe b des Gesetzes vom 17. Juli 2009 (BGBl. I S. 1990) sind bis zum 1. Juli 2011 weiter anzuwenden. ...
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SportSeeSchV Anlage 5 (zu § 11a) (Law)
...weggefallen)
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SGB 5 § 7 Versicherungsfreiheit bei geringfügiger Beschäftigung (Law)
...willigendienstegesetz, 3. nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz. § 8 Abs. 2 des Vierten Buches ist...
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SGB 5 § 10 Familienversicherung (Law)
...willigen Wehrdienst nach § 58b des Soldatengesetzes, einen Freiwilligendienst nach dem Bundesfreiwilligendienstgesetz, dem Jugendfreiwilligendienstegesetz oder einen vergleichbaren anerkannten Freiwil...
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SGB 5 § 20e Nationale Präventionskonferenz (Law)
...5 Absatz 2 des Elften Buches für Leistungen zur Prävention in Lebenswelten aufzuwenden haben, multipliziert mit der Anzahl ihrer Versicherten. Bund und Länder erhalten jeweils vier Sitze mit beratende...
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SGB 5 § 20h Förderung der Selbsthilfe (Law)
...weiligen Förderebenen gemeinsam nach Maßgabe der in Absatz 2 Satz 1 genannten Grundsätze und nach Beratung mit den zur Wahrnehmung der Interessen der Selbsthilfe jeweils maßgeblichen Vertretungen von ...