• OberflbeschAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• PostPersRG § 10 Besoldungsrechtliche Sonderregelungen (Law)

  ...Sonderzahlungen, leistungsbezogene Besoldungselemente, widerrufliche Vergütungen für Tätigkeiten auf besonders schwierigen Arbeitsposten und Zuschläge zur Besoldung bei Altersteilzeit an die dort besc...

• PStG § 10 Auskunfts- und Nachweispflicht (Law)

  ...sonenstandsfalls erforderlichen Angaben zu machen, soweit diese nicht Registern entnommen werden können, zu denen das Standesamt einen Zugang hat. (2) Auskunftspflichtig unter den Voraussetz...

• RechPensV § 10 Forderungen an Lebensversicherungsunternehmen (Law)

  ...sorgungsberechtigten ergebenden Forderungen auszuweisen, soweit sie nicht im Posten "Verträge bei Lebensversicherungsunternehmen" oder im Posten "Vermögen für Rechnung und Risiko von Ar...

• SchneidwMAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...sondere für den Ausbildungsberuf Messerschmied/Messerschmiedin, sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• TierSchNutztV § 10 Platzbedarf bei Gruppenhaltung (Law)

  ...so bemessen ist, dass es sich ohne Behinderung umdrehen kann. Entsprechend seinem Lebendgewicht muss hierbei jedem Kalb mindestens eine uneingeschränkt benutzbare Bodenfläche nach folgender Tabelle zu...

• TierSeuchSchBMV § 10 Verbringungsverbot für bestimmte Waren (Law)

  (1) Es ist verboten, Waren, die zum menschlichen Verzehr bestimmt sind, innergemeinschaftlich zu verbringen, soweit die Waren 1. ...

• PBZugV § 10 Anerkennung von ausländischen Berufsqualifikationen (Law)

  ...sondere der Artikel 4, 5, 8, 10 bis 16, 19, 50, 51 und 56, anzuerkennen. (2) Wird in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraumes die Anerkennun...

• PEhrlInstKostV 1996 § 10 (Law)

  ...so beträgt die zu erhebende Gebühr höchstens 75 Prozent der in Absatz 1 vorgesehenen Gebühr.

• TextilGestAusbV § 10 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Sticken (Law)

  ...sordnung ist zugrunde zu legen. (2) Die Gesellenprüfung erstreckt sich auf die in der Anlage in den Abschnitten A, E und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den...

• WoBindG § 10 Einseitige Mieterhöhung (Law)

  ...so hat der Vermieter dem Mieter auf Verlangen Einsicht in die Wirtschaftlichkeitsberechnung zu gewähren. (4) Dem Vermieter steht das Recht zur einseitigen Mieterhöhung nicht zu, soweit und s...

• WODrittelbG § 10 Ungültige Wahlvorschläge (Law)

  (1) Ungültig sind Wahlvorschläge, 1. die nicht fristgerecht eingereicht worden sind, ...

• WpAIV § 10 Inhalt der Mitteilung (Law)

  ...sonen nach § 15a WpHG", 2. zur mitteilungspflichtigen Person ...

• ZO-Zahnärzte § 10 (Law)

  (1) Die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung führt das Bundeszahnarztregister nach dem Muster der Anlage. (2) Die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen teilen Eintragungen und Veränderungen in...

• ZollVG § 10 Zollamtliche Überwachung (Law)

  ...sowie solche, die der zollamtlichen Kontrolle nach den Absätzen 1, 2 und 3a unterliegen, öffnen und prüfen. (5) Das Grundrecht auf Freiheit der Person, das Brief- und Postgeheimnis sowie das...

• BörsZulV § 10 Emittenten aus Drittstaaten (Law)

  Aktien eines Emittenten mit Sitz in einem Staat außerhalb der Europäischen Gemeinschaft oder außerhalb der anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum, die weder in die...

• ÜblG 1 § 10 (Law)

  ...Sonderbestimmungen auf dem Gebiet des Fürsorge- und Gesundheitswesens an die Personengruppen der Kriegsfolgenhilfe geleisteten Zahlungen, auch soweit diese über den örtlich maßgebenden Sätzen der allg...

• AAÜG § 10 Vorläufige Begrenzung von Zahlbeträgen (Law)

  ...sorgungssysteme nach Anlage 1 Nr. 2, 3 oder 19 bis 27 sowie die Zahlbeträge der Leistungen der Sonderversorgungssysteme nach Anlage 2 Nr. 1 bis 3 oder die Summe der Zahlbeträge der Leistungen nach § 4...

• ArbMedVV § 10 Ordnungswidrigkeiten und Straftaten (Law)

  ...sorgekartei nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder 4. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 1 eine Angebotsvorsorge nicht oder nicht rech...

• BerlinFG § 10 Buchmäßiger Nachweis (Law)

  ...sollen aufgezeichnet werden 1. bei den Kürzungen nach § 1: a) ...