-
WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)
...rfahren eingeleitet, kann die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt nach Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und nach Anhörung der zuständigen Landesbehör...
-
VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)
...ie Veröffentlichung der Eintragung des Vereins ist unverzüglich zu veranlassen. In ihr sollen Name und Sitz des Vereins und die Registernummer angegeben werden. In den Veröffentlichungen ist das Geric...
-
EinigVtr Anlage II Kap VIII I III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...r § 24 mit Anlage der Ersten Durchführungsbestimmung zur Verordnung über die Sozialversicherung bei der Staatlichen Versicherung der Deutschen Demokratischen Republik vom 9. Dezember 1977 (GBl. I 1978...
-
Tier-LMHV § 14 Untersuchung von Rohmilch nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel I Teil III Nr. 2 Satz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 (Law)
...rollen von Rohmilch aus Milcherzeugungsbetrieben im Sinne einer nationalen Kontrollregelung nach Anhang III Abschnitt IX Kapitel I Teil III Nr. 2 Satz 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 ge...
-
BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
-
UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)
...rschriften außerhalb des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches den Verfall eines Gegenstandes oder eines ihm entsprechenden Wertersatzes wegen einer Straftat oder einer rechtswidrigen Tat vorschreib...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...Reg.bezirk Nutzungsart Betriebsform Betriebsgröße ...
-
ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
...it Wirkung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Approbation als Arzt/Ärztin erteilt. ...
-
BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...rschriften sind ungültig. Jeder Wahlberechtigte darf mit seiner Unterschrift nur einen Kreiswahl- vorschlag unterstützen. Wer mehrere Kreiswah...
-
RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)
-
FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)
...iplom oder ein gleichwertiger Master-Abschluss in der Psychologie und mindestens zweijährige praktische Berufstätigkeit (in der Regel in der klinischen Psychologie, Arbeitspsychologie), ...
-
EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)
...rschriften dürfen erst gesammelt werden, wenn der Wahlvorschlag aufgestellt ist. Vorher geleistete Unterschriften sind ungültig. Jeder Wahlberechtigte darf mit seiner Unterschrift nur einen Wahlvorsch...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)
...i 1993 (BGBl. I S. 778, 1035) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX...
-
BeschussV Anlage I Technische Anforderungen an und Prüfvorschriften für Feuerwaffen und sonstige Gegenstände, die der Beschussprüfung nach § 5 des Gesetzes unterliegen, und technische Anforderungen an Prüfgegenstände na (Law)
...rt werden. Der für den Antrieb erforderliche mittlere Mündungsgasdruck, gemessen direkt vor der Antriebseite der pyrotechnischen Munition, darf den kritischen Gasdruckwert von 50 bar nicht überschreit...
-
AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)
...iliengericht zuständig; für die örtliche Zuständigkeit gelten die Vorschriften des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit für Unterha...
-
BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)
...ienstherrn nicht bekannt war, dass die ernannte Person wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt ist und deswegen für die Berufung in das Beamtenverhältnis als unwürdig erscheint, oder ...
-
AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)
...rforderliches Visum bei Einreise besitzt, dieses aber durch Drohung, Bestechung oder Kollusion erwirkt oder durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen wurde und deshalb mit Wirkung für d...
-
AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)
...r die Beschaffung oder Beantragung eines Passes oder Passersatzes auch in Anbetracht der besonderen Umstände des Falles und des Vorranges der Leistung oder Inanspruchnahme von Hilfe zumutbar wird. ...
-
BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...rrichtung erfolgt schriftlich. Sie kann für jede einzelne Lieferung separat vorgenommen werden oder für mehrere zeitlich aufeinander folgende Lieferungen; in diesem Fall ist sie bei der ersten Lieferu...