• SGB 12 § 128 Zusatzerhebungen (Law)

  ...§ 121 Nummer 1 erfasst sind, können bei Bedarf Zusatzerhebungen als Bundesstatistiken durchgeführt werden.

• SGB 12 § 128e Hilfsmerkmale (Law)

  ...§ 128a sind 1. Name und Anschrift der nach § 128g Auskunftspflichtigen, 2. die Ke...

• BattG § 12 Überlassungs- und Verwertungspflichten Dritter (Law)

  ...§ 9 Absatz 3 entsprechend anzuwenden.

• BauNVO § 12 Stellplätze und Garagen (Law)

  ...§ 9 Absatz 3 des Baugesetzbuchs), festgesetzt werden, dass in bestimmten Geschossen nur Stellplätze oder Garagen und zugehörige Nebeneinrichtungen (Garagengeschosse) zulässig sind. Eine Festsetzung na...

• AltPflAPrV § 12 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...§ 5 Abs. 4 Nr. 1 aus der Einrichtung, in der die Prüfung stattfindet, 2. im Falle des § 5 Abs. 4 Nr. 2 aus der Einrichtung, ...

• BergtechAusbV § 12 Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ (Law)

  (1) Im Prüfungsbereich „Bergbautechnische Prozesse“ soll der Prüfling nachweisen, dass er in der Lage ist, 1. bergbautechnische ...

• BinSchEO § 12 Vorläufige Eichbescheinigung (Law)

  Auf Antrag kann eine auf höchstens sechs Monate befristete vorläufige Eichbescheinigung über das vorläufige Eichergebnis ausgestellt werden, und zwar 1. ...

• BinSchG § 12 Verzeichnis über Kleinfahrzeuge (Law)

  ...§ 11 Abs. 1 Nr. 8 des Strafgesetzbuches an Gerichte, Staatsanwaltschaften und das Bundeskriminalamt als Strafverfolgungsbehörde, oder 3. Ver...

• BföV § 12 Kosten der Lehrgangsteilnahme (Law)

  ...§ 19 Absatz 2 werden angerechnet: 1. für den Besuch eines Lehrgangs nach § 9 Absatz 1 und 5 Satz 2 Nummer 2 pro angefangenem Monat der Förder...

• BHO § 12 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  (1) Der Haushaltsplan kann für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. (2) Der Haushaltsplan kann in einen Verwaltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert w...

• DRiG § 12 Ernennung auf Probe (Law)

  (1) Wer später als Richter auf Lebenszeit oder als Staatsanwalt verwendet werden soll, kann zum Richter auf Probe ernannt werden. (2) Spätestens fünf Jahre nach seiner Ernennung ist der Rich...

• FeinwAusbV § 12 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2010 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Feinwerkmechaniker und zur Feinwerkmechanikerin vom 25. Juli 2008 (BGBl. I S. 1429) a...

• DüngG § 12 Überwachung, Datenübermittlung (Law)

  ...§ 3 Absatz 1 bis 3 und der auf Grund des § 3 Absatz 4 auch in Verbindung mit Absatz 5 und des § 4, jeweils auch in Verbindung mit § 15 Absatz 6, erlassenen Rechtsverordnungen übermitteln die in den Nu...

• BPersVWO § 12 Bezeichnung der Wahlvorschläge (Law)

  ...§ 7 Abs. 2, § 10 Abs. 5 und § 11 Abs. 1 ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel. Finden Wahlen für Personalvertretungen mehrerer Stufen gleichze...

• BWahlGV § 12 Schluß der Wahlhandlung (Law)

  Der Wahlvorsteher hat nach Schließung der Wahlhandlung jedes Wahlgerät oder die Stimmenspeicher gegen jede weitere Stimmabgabe zu sperren und die Sperrung, sofern diese rückgängig gemacht werden kann,...

• FinDAG § 12 Haushaltsplan, Rechnungslegung (Law)

  ...§ 111 der Bundeshaushaltsordnung von der in der Satzung bestimmten Stelle vorzunehmen. Die Ergebnisse der Prüfung sind dem Direktorium, dem Verwaltungsrat und dem Bundesministerium sowie dem Bundesrec...

• HRG § 12 Postgraduale Studiengänge (Law)

  ...§ 19 Abs. 3 bleibt unberührt.

• GtDWSVVDV § 12 Zeugnis, Ausbildungsrangpunktzahl (Law)

  (1) Über den Erfolg der berufspraktischen Ausbildung erstellt die Ausbildungsleiterin oder der Ausbildungsleiter ein zusammenfassendes Zeugnis, in dem die Rangpunkte und Noten der Praxisarbeiten und d...

• GesBergV § 12 Überwachung der staubexponierten Personen (Law)

  ...§ 6 Absatz 1 Satz 2 gilt für die Aufzeichnungen nach Nummer 2 entsprechend. Diese sind mindestens 40 Jahre ab der letzten Aufzeichnung oder dem letzten Schichtennachweis und höchstens bis zehn Jahre n...

• KraftstoffLBV § 12 Grundmenge für Kraftfahrzeuge (Law)

  ...§ 4 Abs. 1 bezeichneten Zwecke anzurechnen sind.