SGB 6 § 302b Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (Law)

...§ 240 Absatz 2 vorliegt. (2) Bestand am 31. Dezember 2000 Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit, die am 30. Juni 2017 weiterhin geleistet wurde, gilt diese Rente bis zum Erreichen...

SGB 6 § 307d Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung (Law)

...§§ 294 und 294a besteht. (2) Der Zuschlag beträgt für jedes Kind einen persönlichen Entgeltpunkt. Sind für Kindererziehungszeiten ausschließlich Entgel...

SGB 6 § 319b Übergangszuschlag (Law)

...6,84 vom Hundert erhöhte Rente berücksichtigt. Der Übergangszuschlag wird in Höhe der Differenz zwischen der Gesamtleistung nach dem Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiet...

SGB 6 Anlage 18 (Law)

(weggefallen)

SGB 6 Anlage 22 (weggefallen) (Law)

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PhysTh-APrV Anlage 6 (zu § 20) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 3804) Urkunde ...

SeeStrO 1972 Regel 6 Sichere Geschwindigkeit (Law)

Jedes Fahrzeug muß jederzeit mit einer sicheren Geschwindigkeit fahren, so daß es geeignete und wirksame Maßnahmen treffen kann, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, und innerhalb einer En...

PassV 2007 Anlage 6 (Law)

...6 und die hintere Passdecke werden am unteren Rand mit der Dokumentennummer versehen. ...

SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

...6 8 250 250 1,- 1,20 Durchschnitt je Portion (lt. Gesetz) --...

UVSV Anlage 6 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...60 Prozent) 1 Information der Nutzerinnen und Nutzer 1.1 ...

WeinV 1995 Anlage 6 (weggefallen) (Law)

BWaldG (XXXX) §§ 6 und 7 (weggefallen) (Law)

ZuV 2007 Anhang 6 (zu § 6 Abs. 7) (Law)

...68) ...

Beschluss vom Bundesgerichtshof (12. Zivilsenat) - XII ZB 146/17 (Urteil)

...6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3786; PhysTh-APrV) zugrunde gelegt hat. Maßgeblich für die im Jahr 1992 abgeschlossene Ausbildung der Betreuerin waren demgegenüber die aufgrund von § 12 des Gesetzes über...

AWaffV § 6 Vom Schießsport ausgeschlossene Schusswaffen (Law)

...62 Zentimeter (drei Zoll) Länge; 2. halbautomatische Schusswaffen, die ihrer äußeren Form nach den Anschein einer vollaut...

BBauG § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans (Law)

...§ 6a Absatz 1 einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen. (6) Mit dem Beschluss über eine Änderung oder Ergänzung des Flächennutzungsplans kann die Gemeinde auch bestimmen, dass der F...

AtStrlSVDBest § 6 Zustimmung zur Aufgabenstellung (Law)

(1) Aufgabenstellungen zur Vorbereitung von Investitionen für Gebäude, Räume und Anlagen, in denen ein Einsatz von Strahleneinrichtungen oder ein Verkehr mit radioaktiven Stoffen vorgesehen ist, bedür...

AbwV § 6 Einhaltung der Anforderungen (Law)

...§ 4 (Analysen- und Messverfahren), mindestens jedoch zwei signifikante Stellen, mit Ausnahme der Werte für die Verdünnungsstufen, maßgebend. Die in den Anhängen festgelegten Werte berücksichtigen die ...

AFBG § 6 Förderfähige Fortbildung, Fortbildungsplan (Law)

...§ 2 Absatz 3 erfüllt und die Förderungshöchstdauer nach § 11 Absatz 1 nicht überschritten wird. (3) Die Vorbereitung auf ein weiteres Fortbildungsziel im Sinne von § 2 Absatz 1 wi...

AGG § 6 Persönlicher Anwendungsbereich (Law)

(1) Beschäftigte im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ...