• SchKiSpVDBest 1 § 13 (Law)

  ...wurde direkt zugestellt), 2. Anweisung Nr. 13/73 vom 30....

• NAV § 13 Elektrische Anlage (Law)

  ...wendet werden, die entsprechend § 49 des Energiewirtschaftsgesetzes unter Beachtung der allgemein anerkannten Regeln der Technik hergestellt wurden. Die Einhaltung der Voraussetzungen des Satzes 6 wir...

• NeuGlV § 13 Entscheidung über die Stimmscheinanträge (Law)

  ...wahlordnung über den Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins und die Beschwerde sind entsprechend anzuwenden.

• PartG § 13 Zusammensetzung der Vertreterversammlungen (Law)

  ...Wahlen zu Volksvertretungen erzielten Wählerstimmen auf die Gebietsverbände aufgeschlüsselt wird. Die Ausübung des Stimmrechts kann von der Erfüllung der Beitragspflicht des Gebietsverbandes abhängig ...

• SchwPestV 1988 § 13 (Law)

  ...weinepest anordnen, wenn die Schweinepest amtlich festgestellt worden ist und auf Grund des Ergebnisses der epidemiologischen Untersuchung und unter Berücksichtigung der Kriterien des Anhangs VI der R...

• SeeSpbootV § 13 Beschränkungen und Ausnahmen (Law)

  Wenn die örtlichen Verhältnisse der Gewässer oder die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt es erfordern oder gestatten, kann die Zulassungsbehörde im Einzelfall, die Generaldirektion Wasserstra...

• SchSG § 13 Maßnahmen bei Verstößen (Law)

  ...wurde, kann von der erteilenden Stelle für ungültig erklärt und eingezogen werden, wenn der Verantwortliche nach Ablauf einer von dieser Stelle gesetzten Nachfrist die periodische Nachprüfung nicht re...

• VerkStatG § 13 Unternehmensstatistik der Luftfahrt (Law)

  ...wirtschaftliche Tätigkeit und Schwerpunkt der wirtschaftlichen Tätigkeit des Unternehmens, 2. Zahl der verfügbaren Luftfahrz...

• VermG § 13 Haftung des staatlichen Verwalters (Law)

  ...Wirtschaftsführung ergeben, durch den staatlichen Verwalter oder infolge Verletzung anderer dem staatlichen Verwalter obliegenden Pflichten während der Zeit der staatlichen Verwaltung rechtswidrig ein...

• UKlaG § 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen (Law)

  ...werden kann. Die Auskunft darf nicht deshalb verweigert werden, weil der Beteiligte, dessen Angaben mitgeteilt werden sollen, in die Übermittlung nicht einwilligt. (3) Der Auskunftspflichtig...

• StromNZV § 13 Jahresmehr- und Jahresmindermengen (Law)

  ...werden. (2) Jahresmehr- und Jahresmindermengen zwischen der bei Entnahmestellen mit Standard-Lastprofilen gemessenen oder auf sonstige Weise ermittelten elektrischen Arbeit und der sich aus ...

• StGB § 13 Begehen durch Unterlassen (Law)

  ...Wer es unterläßt, einen Erfolg abzuwenden, der zum Tatbestand eines Strafgesetzes gehört, ist nach diesem Gesetz nur dann strafbar, wenn er rechtlich dafür einzustehen hat, daß der Erfolg nicht eintri...

• WpAIV § 13 Art der Veröffentlichung (Law)

  ...Wertpapierhandelsgesetzes in Verbindung mit den §§ 3a und 3b die Information im Internet unter ihrer Adresse veröffentlichen.

• WpPG § 13 Billigung des Prospekts (Law)

  ...Werktage, wenn das öffentliche Angebot Wertpapiere eines Emittenten betrifft, dessen Wertpapiere noch nicht zum Handel an einem in einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums gelegenen organisierten...

• ZHG§10PrO § 13 (Law)

  ...wird eine Niederschrift aufgenommen, in der die Namen der Prüfer, die Prüfungsfächer, die Prüfungstage und die Urteile anzugeben sind. Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses stellt die Ergebnisse in ...

• ZO-Zahnärzte § 13 (Law)

  ...weit deren Belange durch die Bedarfsplanung berührt werden, zu unterrichten und bei der Aufstellung und Fortentwicklung der Bedarfspläne rechtzeitig hinzuzuziehen. Auch andere Sozialversicherungsträge...

• ZollVG § 13 Verwertung von Waren (Law)

  ...wahrte Waren durch die Zollbehörden veräußert werden, wenn ihnen Verderb oder eine wesentliche Minderung ihres Wertes droht oder ihre Aufbewahrung, Pflege oder Erhaltung unverhältnismäßig viel kostet ...

• BImSchV 12 2000 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...Wasser, die Atmosphäre sowie Kultur- oder sonstige Sachgüter geschädigt werden können, falls durch eine Veränderung ihres Bestandes oder ihrer Nutzbarkeit das Gemeinwohl beeinträchtigt würde; ...

• BImSchV 12 2000 § 3 Allgemeine Betreiberpflichten (Law)

  ...weise ausgeschlossen werden können. (3) Über Absatz 1 hinaus sind vorbeugend Maßnahmen zu treffen, um die Auswirkungen von Störfällen so gering wie möglich zu halten. (4...

• BImSchV 12 2000 § 9 Sicherheitsbericht (Law)

  ...wirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt ergriffen wurden, 3. die Auslegung, die Errichtung sowie der Betrieb und die Wartung...